Zum Stand der Dinge: Dortmunder Montagsdemo am 13.09.04

Wie in vielen Orten, so agitierten auch in Dortmund auf der Montagsdemo am 13. September Mitglieder und Symphatisanten der Partei MLPD massiv und mit hohem personellen Einsatz am offenen Mikro gegen den Aufruf zur zentralen Demo der Anti-Hartz-IV-Bewegung am 02. Oktober (Samstag). Sie bezichtigten die dazu aufrufende bundesweite Leipziger Konferenz (11.09.) eines Kniefalls vor der Schröder/Fischer-Regierung usw. usf. Sie riefen stattdessen - garniert mit Verdrehungen, Halbwahrheiten und Falschaussagen - zu dem von ihnen favorisierten Termin 03.10. auf (Sonntag/Tag der deutschen Einheit). Sie nehmen damit nicht nur die Spaltung der bundesweiten Bewegung in zwei zentrale Demonstrationen und ihre damit verbundene Schwächung in Kauf, sondern auch, dass die örtlichen Montagsdemos überschattet werden durch den notwendig folgenden Hickhack, der insbesondere die MitstreiterInnen nervt und abschreckt, die jetzt erstmals auf die Straße gehen, aber so schließlich zu Haus bleiben werden.

Auf der Dortmunder Montagsdemo am 30.08. war beschlossen worden, dass Dortmund zwei zentrale Demos nicht akzeptiert. Die Initiatoren der beiden gegenläufigen bundesweiten Konferenzen am 28. August mit ihren gegenläufigen Demo-Terminen wurden aufgerufen, zusammenzukommen und sich auf EINEN Termin zu einigen. Der Vorstoß, bereits am 30.08. den 3.Oktober als zentralen Demo-Termin absegnen zu lassen, wurde vereitelt und als Termin der 2. ODER 3.Oktober beschlossen (je nachdem, worauf sich die streitenden Fraktionen einigen würden).

Der Koordinationskreis der Bürgerinitiative Dortmunder Montagsdemo hatte am vergangenen Mittwoch die Einladung zur Leipziger Vereinheitlichungskonferenz am 11.09., bundesweit gerichtet an die "Organisationen der sozialen Bewegung, Sozialbündnisse, Organisatoren von Montagsdemos, Sozialverbände, Gewerkschaften", mit überwältigender Mehrheit als große Chance gesehen, eine gemeinsame zentrale Demonstration zu beschließen und eine Spaltung der Bewegung zu verhindern. Als offizieller Vertreter der Dortmunder BI war Martin Pausch nach Leipzig entsandt worden. Das Sozialforum Dortmund war in Leipzig ebenfalls vertreten. Auch die MLPD nahm an der Leipziger Konferenz mit mehreren "hochrangigen" VertreterInnen teil und propagierte dort den 3.10. als zentralen Demo-Termin.

Eine 90-%-Mehrheit in Leipzig hat sich jedoch dagegen und aus vielen praktischen und politischen Gründen für den 2.Oktober entschieden.

--------------------------------------- Sturmi (Sozialforum Dortmund, parteilos und auch nicht bei Attac)