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Große Montagsdemo anlässlich des Achtelfinales am 26.06. in Köln

Anlässlich der Fußballweltmeisterschaft und des am 26.06. in Köln stattfindenden Achtelfinale wollen zahlreiche Erwerbsloseninitiativen, Studenten und sonstige Gegner der „Sozialkahlschlagpolitik“ im Rahmen einer größeren zentralen Montagsdemo die Politik der großen Koalition gezielt stören.

Darauf haben sich Kölner Erwerbsloseninitiativen, das Aachener Projekt Neue Linke und das Erwerbslosen Forum Deutschland (Bonn) geeinigt und rufen deshalb die zahlreichen Montagsdemonstranten in NRW und Umgebung auf, sich an der Demonstration zu beteiligen. Es werden auch zahlreiche Initiativen aus dem Bundesgebiet erwartet.

„Bei den gewaltsamen Übergriffen durch die Polizei bei der bundesweiten Demonstration am 3. Juni in Berlin ist uns gezeigt worden, dass unserer Protest stört. Deshalb wollen wir jetzt halt während der WM unsere Politik stören und dafür bewusst die weltweite Medienpräsenz ausnutzen. Die große Studentendemonstration am Samstag in Frankfurt hat gezeigt, dass im Gegensatz zu den deutschen Medien, die ausländische Presse großes Interesse an den Themen hatte“, so Martin Behrsing, Sprecher des Erwerbslosen Forum Deutschland. Das bereits im Bundestag beschlossene Fortführungsgesetz zu Hartz-IV, die Einführung der Studiengebühren und die geplanten drastischen Einschnitte im Gesundheitswesen seien nicht hinnehmbar. Auch die Art und Weise, wie Politik zur Zeit über die Köpfe der Betroffenen hinweg entscheide. Deshalb wollen die Betroffenen aus dem Abseits raus und zurückschießen. Dazu gehöre auch der 27.06.2006 an dem in einem bundesweiten dezentralen Protesttag in zahlreichen Aktionen gegen die Politik der großen Koalition mobil gemacht werden soll. In Bonn soll eine Kundgebung vor der ARGE stattfinden, die sich gegenüber dem Bundesministerium für Arbeit- und Soziales befindet. Dazu wollen neben Bonner Initiativen, Gewerkschaften und Stundenten auch die Kölner Sozialprotestinitiativen mobilisieren.

„Mit diesen Aktionen setzten wir unsere angekündigten Aktionen fort, die durch die bundesweite Demonstration am 3. Juni, bei der 20.000 Menschen anwesend waren initiiert wurden. Die unverhältnismäßigen Übergriffe der Polizei gegen junge und ältere Arbeitslose habe gezeigt, dass man sich gegen diese Politik mit allen Formen des Protestes und des zivilen Ungehorsams wehren muss“, so Martin Behrsing in Bonn.

Weitere Infos erhalten Sie unter: http://www.erwerbslosenforum.de

Presseerklärung des Erwerbslosen Forum Deutschland (Martin Behrsing), Bonn 12.06.2006

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