Linke treibt SPD zum Sozialticket

Auf Antrag der Fraktion „Die Linken im Rat“ (gebildet aus Abgeordneten von DIE LINKE, Linkes Bündnis Dortmund und parteilosen Linken) wird sich am kommenden Donnerstag der Stadtrat erneut mit der Frage beschäftigen, ob und wie Hartz IV-Empfängern und anderen einkommensschwachen Gruppen geholfen werden kann, ein Stück Lebensqualität zurück zu gewinnen. „Die Linken haben sich das Sozialticket als wichtigen Baustein für ein soziales Dortmund in ihre politische Erklärung zur kürzlichen Fraktionsbildung geschrieben,“ so Torsten Behrendt, Fraktionsgeschäftsführer von „Die Linken im Rat“. Gelesen hat die Erklärung offenbar auch SPD-Chef Franz-Josef Drabig, der inzwischen verlautbaren ließ, dass die SPD nun doch bereit sei ein solches Ticket in Dortmund einzuführen. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Prüsse und OB Langemeyer hatten zuvor jahrelang die Verantwortung an den VRR abgeschoben, wissend das die dortige CDU-Mehrheit ein solches Ticket nicht akzeptieren würde.

Nachdem die Stadt Köln in Zusammenarbeit von DIE LINKE und SPD ein Sozialticket eingeführt hatte, scheinen der SPD in Dortmund aber die Argumente gegen ein solches Ticket auszugehen. Daher macht sie aus der Not eine Tugend und versucht noch vor der Ratssitzung so zu tun, als wäre das Sozialticket ihre Idee. „Die SPD spürt den Druck der Linken und das ist im Interesse der Menschen in Dortmund gut so. Es ist längst an der Zeit, dass auch die rot-grüne Ratsmehrheit endlich versucht die Folgen der von ihren Parteien zu verantwortenden Hartz IV-Gesetzgebung abzumildern,“ freut sich Utz Kowalewski, Kreissprecher von DIE LINKE. DORTMUND zur späten Einsicht der Sozialdemokraten beim Sozialticket. DIE LINKE will bei dem Thema nun nachhaken und wird daher am Donnerstag von 14-16:00 Uhr die Bürger direkt vor und während der Ratssitzung an einem Infostand auf dem Friedensplatz über die aktuellen Entwicklungen informieren.

Quelle: http://www.elo-forum.net/hartz-iv/hartz-iv/-200709091227.html