Veranstaltung am 07.02.05: Reicht die Verteidigung des Sozialstaates gegen die Enteignung der öffentlichen Güter?

Wem gehört die Welt?- oder:
Reicht die Verteidigung des Sozialstaates gegen die Enteignung der öffentlichen Güter?

Veranstaltung von Attac Dortmund und Sozialforum Dortmund

• Montag, 7. Februar, 19 Uhr (Rosenmontag!)
  Arbeitslosenzentrum, Leopoldstr. 16 – 20 (2 Min. vom Hbf. Nordausgang)

Corinna Genschel und Hauke Benner vom Berliner Sozialforum berichten von den Diskussionen, Konzepten und Aktionen, die mit den Stichworten „Wieder-Aneignung“, „Politik von unten“ oder „Sozialforum als politischer Akteur“ umrissen werden können. Kampagnen wie „Berlin umsonst“ oder „Nulltarif für den öffentlichen Nahverkehr“ weisen über die reine Verteidigung des klassischen Sozialstaates hinaus und eröffnen Perspektiven für eine grundsätzliche Neubestimmung emanzipatorischer Politik.

Zunehmend eignen sich global agierende Konzerne in allen gesellschaftlichen Bereichen öffentliche Güter an. Patente für Pharmakonzerne für seit Jahrhunderten genutzte Wirkstoffe oder für Technologien, die gesellschaftlich produziert und öffentlich mitfinanziert wurden, die Privatisierung öffentlicher Güter wie Wasser oder Gesundheitswesen sind da aktuelle Beispiele. Die Beschwörung obrigkeitsstaatlicher Kontrolle kann dies nicht verhindern. Effektiver Widerstand wird nur durch die direkte demokratische Kontrolle der Beschäftigten und Nutzer erfolgen.

Erste Schritte einer Wieder-Aneignung wenigstens der öffentlichen Güter werden in den Sozialforen diskutiert und auch schon umgesetzt. Darüber tauschen sich VertreterInnen des Berliner Sozialforums und Mitglieder des Dortmunder und Bochumer Sozialforums aus.