Medienberichte zu Montagsdemos in Dortmund / "Bürgerinitiative Dortmunder Montagsdemo"

Jubiläum: Montagsdemo zum 50. Mal

"50 und kein bisschen leise" - Unter diesem Motto macht die Bürgerinitiative Dortmunder Montagsdemo mobil zu ihrer 50. Protestveranstaltung. Man wolle auch in Zukunft nicht schweigen, wenn es um die Auswirkungen des sozialen Kahlschlags gehe, kündigt die Initiative an.

Am 18. Juli, bei der Jubiläums-Demo, wollen sich die Aktivisten vor allem mit dem Thema Studiengebühren und der Abschaffung der Lernmittelfreiheit und deren Auswirkungen auf das Bildungsniveau der Kinder beschäftigen.

Wie üblich beginnt die Versammlung um 18 Uhr vor der Reinoldikirche. Gäste und Bürger, die mitdiskutieren wollen, werden von der Bürgerinitiative eingeladen, sich einzumischen und an der Diskussion teilzunehmen.

Quelle: WAZ vom 15.07.2005

Zur Gegenkundgebung gegen die SPD-Großveranstaltung mit Bundeskanzler Schröder auf dem Alten Markt in Dortmund am 20. Mai 2005

• Quelle:   Welt am Sonntag, 22. Mai 2005 (Auszug)

Die links von der Bühne stehen, pfeifen auf den Kanzler. Und sie pfeifen, weil Gerhard Schröder verantwortlich ist für die Arbeitsmarktreform Hartz IV. Wieder einmal ist es der Protest aus dem eigenen Lager, der Schröder zum Abschluß des Wahlkampfes am Freitag abend in Nordrhein-Westfalen lautstark in den Ohren klingt.

Das Haar zerzaust, die Halsadern vor Anstrengung angeschwollen, versucht er auf dem Alten Markt in Dortmund, die Reformgegner zu übertönen. "Inhaltlich haben die nicht viel zu bieten. Aber stimmlich sind sie schon beachtlich", ruft er mit heiserer Stimme den Störern zu, die einst fest zur Wählerschaft der SPD zählten. Ihre Verweigerungshaltung kann der Partei heute nach 39 Jahren den Verlust der Macht an Rhein und Ruhr einbringen.

Zur Gegenkundgebung gegen die SPD-Großveranstaltung mit Bundeskanzler Schröder in der Dortmunder Westfalenhalle am 9. April 2005

• -->   Sozis setzen auf Weiter so - SPD-Auftakt zum Landtagswahlkampf in Dortmund von Protesten begleitet. Kritik an Politik des Sozialkahlschlags   -   Bericht von Markus Bernhardt in "junge Welt" vom 11.04.05 (externer Link)
• -->   TAZ-Bericht von Martin Teigeler ua zu den Protesten beim SPD-Wahlkampfauftakt in Dortmund   -   TAZ-Ruhr 19.04.05
• Quelle: Ruhr Nachrichten, 08. April 2005
  
  Dortmund - Demo beim SPD-Wahlkampf
  
  "Die SPD hat hier zum Wahlkampfauftakt einen Auftritt mit großer Prominenz geplant", so Sturmi Siebers von der Bürgerinitiative Montagsdemo. "Das werden wir nicht kommentarlos hinnehmen." Daher ruft die Initiative für Samstag (9.4.) zur Demonstration gegen Hartz IV, Agenda 2010 und weitere Einschnitte ins soziale Netz auf.
  
  Die Demonstrationsteilnehmer treffen sich zwischen der U-Bahn-Haltestelle Westfalenhallen und dem Haupteingang der Halle 1. Los geht es um 14 Uhr mit Musik und Sketchen, ab 14.30 Uhr beginnen die Redebeiträge. Ans Mikrofon treten unter anderem Verdi-Vertreter Gregor Falkenheim, Friedrich Wilhelm Herkelmann von Sozialverband von Deutschland, und Gabriele Gillen. Die Journalistin ist Autorin des Buches "Hartz IV - Eine Abrechnung".
  
  Die Veranstalter rechnen mit etwa 300 Demonstranten. "Auch wenn die Zahlen der Teilnehmer im Vergleich zu den Montagsdemos deutlich gesunken sind, ist unsere Gruppe durchaus noch lebendig", betont Sturmi Siebers. "Widerstand und Empörung in der Bevölkerung haben nicht nachgelassen."
  
  Störfeuer bei der SPD-Veranstaltung selbst sind aber nicht geplant. "Wir haben unseren Leuten sogar gesagt, nicht in die Halle zu gehen", so Siebers. Man wolle lieber argumentieren als lärmen. - jo
  
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  Anmerkung St.S. zum RN-Artikel:   Die Zitate in den beiden letzten Absätzen des RN-Berichts sind verfälschend wiedergegeben. Im ersten der beiden muss es richtig heißen: "... im Vergleich zu den Montagsdemos im August und September letzten Jahres ...". Und im letzten: "Wir machen unsere Gegenkundgebung vor der Halle. Wir rufen nicht dazu auf, in die Halle zu gehen. Es geht uns darum, die inhaltlichen Positionen gegen die Sozialkahlschlagspolitik in die Öffentlichkeit zu tragen und nicht um möglichst großen Lärm."

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• Quelle: Neues Deutschland, 08.April 2005
  
  Protest gegen Wahlauftakt von NRW-SPD
  
  Dortmund (ND-Bernhardt). Während die nordrhein-westfälische SPD am Samstag Mitglieder und Sympathisanten zum Wahlkampfauftakt in die Dortmunder Westfalenhalle lädt, planen das Sozialforum Dortmund und die Bürgerinitiative Dortmunder Montagsdemo ein eigenes Fest unweit des Veranstaltungsortes der SPD.
  »Vor allem wollen wir gegen die Politik des sozialen Kahlschlags protestieren«, sagte Sturmi Siebers, einer der Organisatoren. Geplant sei ein Fest, auf dem zahlreiche Gegner von Agenda 2010 und Hartz IV zu Wort kommen sollen – vom Sozialverband Deutschlands über Gewerkschaften bis zu Beschäftigten des Bochumer Opel-Werks. Das Fest in unmittelbarer Nähe der Westfalenhalle soll auch die SPD-Anhänger mit der Kritik an der Politik ihrer Partei konfrontieren.
  In der nordrhein-westfälischen SPD-Parteizentrale sieht man den Protesten unterdessen gelassen entgegen. Störungen der Wahlkampfveranstaltung, an der neben SPD-Chef Franz Müntefering auch Noch-Ministerpräsident Peer Steinbrück und Bundeskanzler Gerhard Schröder teilnehmen, befürchte man nicht. Laut Michael Groscheck, Generalsekretär der NRW-SPD, plant die Partei, mit den drei Themenschwerpunkten »Bildung«, »Arbeit« und »Sozialer Zusammenhalt« in den Landtagswahlkampf zu ziehen. Nach Ansicht von Siebers genau die Felder jener Politik, mit denen die Sozialdemokraten die meisten Stammwähler in Nordrhein-Westfalen vergrault hat.
  
  (ND 08.04.05)

Zur närrischen Teilnahme der MontagsdemonstriererInnen am Dortmunder Rosenmontagszug (27. Dortmunder Montagsdemo am 07.02.05)

• Quelle: WAZ Dortmund, 08.02.05 (Auszug):
  
  Den Schlusspunkt setzt der Prinzenwagen mit Hermann I. und Gabi I.; der Prinz findet, "dass die Session sehr kurz, aber sehr schön" war.
  Danach ist eigentlich Schluss, doch ein munteres Fußtrüppchen schlägt sich noch durch die Menge - es sind Montagsdemonstranten, sie sollten eigentlich nicht mitlaufen (WAZ berichtete). In letzter Sekunde hatten sich die Streithähne doch noch geeinigt. Die Kritik der Protestler an Hartz IV und Co. war auch über weite Teile das Motto des ganzen Zuges: "Kiek es drin" Lütgendortmund bezeichnet die Arbeitsmarktreform als "Alptraumschiff HZ 4", auf ihrem Wagen fährt ein U-Boot aus Pappmache?. Die KG "Deutsche Bühne" befürchtet "Bekleidungssteuer" und trägt Kartoffelsäcke - "so billig war noch keins unserer Kostüme", lacht eine Närrin.   kia/-MarS
  

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• Quelle: WAZ Dortmund, 07.02.05
  
  Zoff um den Zug: Ullalala Schmidt ist unerwünscht
  
  Zoff um den Rosenmontagszug. Hans-Werner Reckmann, Vorsitzender des Festausschusses Dortmunder Karneval, will Montagsdemonstranten heute die Teilnahme am Zug verwehren - notfalls per Polizei. Hartz-IV-Gegner wollen trotzdem mitlaufen.
  Reckmann sagt: "Beim Rosenmontagszug hört der Spaß beim Karneval auf." Wer mitziehen wolle, müsse sich rechtzeitig anmelden. "Wir müssen das vorbereiten, weil wir keine Unfälle riskieren möchten."
  Gerd Pfisterer, einer der Organisatoren der Montagsdemonstrationen, hält dagegen: "Beim Karnevalszug hat es Tradition, die Politik auf die Schüppe zu nehmen. Wir wollen dort doch keine Montags-Demo machen, sondern als Ein-Euro-Jobber oder Politiker mitziehen."
  Laut Pfisterer wollen sich einige der Hartz-IV-Gegner auf jeden Fall "als Ullalala Schmidt oder Wolfgang Clement verkleidet" in den Zug der Narren mischen.
  Reckmann gefällt das überhaupt nicht: "Am Dortmunder Rosenmontagszug nehmen ausschließlich Gruppen teil, die dem Bund Deutscher Karneval angehören oder besonders von uns eingeladen worden sind. Eine Demo passt da nicht ins Bild." In Köln dürfe die Anti-Hartz-Gruppe ebenfalls nicht in den Zug.
  Darüber hinaus befürchtet der Ober-Karnevalist: "Wenn jetzt die Montags-Demo mitzieht, klopfen im nächsten Jahr vielleicht Vertreter rechter Parteien an. Da mag ich keinen Präzedenzfall schaffen."
  Die Hartz-Gegner wollen kommen. Für Reckmann ein Fall für die Polizei.   jae/cm

• Quelle: WAZ Dortmund, 25.01.05
  
  Montags-Demo: Jubiläum und Nachdenken
  Initiatoren setzen auf Langzeitwirkung
  
  Jubiläum für die Montags-Demonstration: Gestern trafen sich die Protestierenden, die seit rund einem halben Jahr gegen die Hartz-Gesetzgebung zu Felde ziehen, zum 25. Mal an der Reinoldikirche. "Wir haben die Hoffnung, dass, wenn die Auswirkungen des Arbeitslosengelds Hartz II offen sichtbar werden, wir wieder mehr Zulauf bekommen", unterstrich Sturmi Siebers, einer der Organisatoren der Montags-Demos gestern auf Anfrage der WAZ, dass man auf Langzeitwirkung setze. Bei den letzten Treffen an der Reinoldikirche nahmen noch rund 150 Protestierende an der Kundgebung und dem Protestzug teil - nachdem zum Auftakt im Sommer weit über 1000 Demonstranten gezählt wurden. Sowohl Siebers wie auch Martin Pausch, der den "Rundgang durch die City" gestern geplant hatte, betonen die Überparteilichkeit ihrer Anstrengungen. Man richte sich mit den Protesten auf breiter Front gegen die verheerenden Wirkungen, die das Arbeitslosengeld II und die Agenda 2010 für Arbeitslose und Rentner sowie ihre Familien habe. Die "Bürgerinitiative Dortmunder Montagsdemonstrationen gegen Hartz IV und Agenda 2010" trifft sich weiterhin jeden Mittwoch um 19 Uhr im Dietrich-Keuning-Haus. Zwischen 20 und 60 Teilnehmer, so Siebers, beteiligten sich bei diesen Treffen, zu denen alle Interessierte eingeladen seien.   bu

• Quelle: WR Dortmund, 12.01.05
  
  Viele Worte, keine Gesprächsebene
  
  (dib) Manfred Tuchmann, Miebach-Betriebsrat und alter IG Metaller, weiß, wie er vor dem Hause des Unternehmensverbandes Metall an der Prinz-Friedrich-Karl-Straße zu reden hat - nämlich Klartext. 150 Teilnehmer der Montagsdemo verschafften sich vorgestern Abend Luft. Und Hauptgeschäftsführer Dr. Heinz-S. Thieler sich auch.
  
  Eine gewisse Sprachlosigkeit trotz vieler und lauter Worte, das blieb am Ende. Die Montagsdemonstranten, die sich das Kippen des Hartz IV-Gesetzes und der Agenda 2010 zum Ziel gesetzt haben, warfen Thieler vor, er über-drehe mit seinen Forderungen nach noch weiter führenden Reformen. "Die Arbeitgeber", rief Tuchmann, "das sind doch Taschenrechner in Menschengestalt."
  
  Zuvor hatte Ulrike Behrendt, eine der Sprecherinnen der Bürgerinitiative, sinkende Löhne und löcherigen Kündigungsschutz gegeißelt. Die Arbeitgeber wollten "zu heuernde und zu feuernde Belegschaften - dabei braucht der Mensch Sicherheit für seine Lebensplanung".
  
  Vor allem bräuchten die Unternehmer eine Produktion zu wettbewerbsfähigen Preisen, rief Thieler zurück: "Nur dann gibt es Käufer auf einem großen Markt. Bei höheren Entgelten allerdings habe ich keine Wettbewerbsfähigkeit." "Kapitalist", brüllte es aus der Menge zurück. Thema Leiharbeiter: "Für sie gibt es auch Tarife", rief Thieler. "Tagelöhnertarife", schallte es zurück.
  
  Die Tonlage zwischen denen, die sich als Opfer einer Entwicklung wähnen, und dem, der seine Rolle als Buhmann spielte, gewann an Schärfe. Das Mikro verebbte zwischendurch. "Jedes Mikro ist anders", stöhnte der Hauptgeschäftsführer. "Aber jeder Thieler gleich!" Er stand für alle Unternehmer.
  
  "Es verlangt Respekt, dass er er sich gestellt hat", fand Gerd Pfisterer, "er hat offen und klar gesprochen." Aber sich doch nicht verständlich machen können.
  
  11.01.2005

• -->   Großer (nicht großartiger) TAZ-NRW-Artikel vom 29.12.04 Demonstrieren bis der Hartz kommt   -   (externer Link)

Informationen zur Dortmunder Montagsdemo werden unzulässig mit Informationen zur Gründung des Landesverbandes NRW einer Partei "Freie Bürger für soziale Gerechtigkeit" verquickt.

• -->   Zum Artikel der Ruhr-Nachrichten (09.11.04)   -   (interner Link)

• Quelle:   WAZ Dortmund vom 05.10.04
  
  Montagsdemo kommt - aber kein Betriebsrat
  Damm: Karstadt war bereits Ziel
  
  Mit der gestrigen Montagsdemonstration gegen Hartz IV sollte Solidarität mit der von Kündigungen bedrohten Karstadt-Belegschaft bekundet werden. Wie diese Initiative im Hause aufgenommen wurde, fragte die WAZ den stellvertretenden Betriebsratsvorsitzenden Jürgen Damm ein paar Stunden vor der Demo.
  
  WAZ: Eine Montagsdemonstration mit dem Themenschwerpunkt Karstadt - ist das Wasser auf Ihre Mühlen?
  
  Damm: Nein. Die Solidaritätsbekundungen kommen jeden Tag aus einer anderen Richtung und alle Medien berichten ausführlich darüber. Da muss man vorsichtig sein und genau schauen, wer sich nur an das Karstadt-Thema hängt, weil es momentan ganz einfach besonders medienwirksam ist, und wem es mit der Solidarität ernst ist.
  
  WAZ: Vielleicht sehen die betroffenen Mitarbeiter das anders - und freuen sich über diese Art von Anteilnahme.
  
  Damm: Die Mitarbeiter nehmen diese Initiative zur Kenntnis. Mehr nicht. In der momentanen Situation fühlt sich jeder Mitarbeiter bedroht - und wen nicht gleich die Angst um seinen Arbeitsplatz umtreibt, der bangt um das Weihnachtsgeld oder fürchtet, auf Urlaubstage verzichten zu müssen. Somit konzentriert sich das Interesse aller jetzt verständlicherweise ausschließlich auf die Frage: Was passiert mit unserem Konzern und den Arbeitsplätzen?
  
  WAZ: Von Seiten des Karstadt-Betriebsrates gibt es keinen Redner bei der Demonstration. Warum nicht?
  
  Damm: Weil der Demonstrationszug schon vor vier Wochen bei uns Halt gemacht hat. Damals hat der Gewerkschaftssekretär eine halbseitige Erklärung abgegeben.
  
  WAZ: Haben Sie Ihre Mitarbeiter zur Teilnahme an der Demonstration aufgerufen?
  
  Damm: Nein. Als Betriebsrat verbietet uns das Betriebsverfassungsgesetz, zur Teilnahme an einem Streik oder an einer politischen Veranstaltung aufzurufen. Wir Betriebsräte dürfen zwar teilnehmen, aber eben nicht zur Teilnahme auffordern.
  
  WAZ: Und nehmen Sie selbst an der Demonstration teil ?
  
  Damm: Nein. Und ehrlich gesagt rechne ich auch nicht damit, dass viele Mitarbeiter der Karstadt-Häuser mitgehen werden.
  
  Das Interview führte Melanie Pothmann.

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• Quelle:   WAZ Dortmund vom 05.10.04
  
  Redner feiern "internationale Solidarität"
  Montags-Demo: rund 150 Teilnehmer
  
  Am Wetter konnte es diesmal nicht liegen: Auf etwa 150 Teilnehmer ist die Zahl der Montags-Demonstranten geschrumpft. Mitarbeiter von Karstadt, denen die "Bürgerinitiative Dortmunder Montagsdemo" in einer Erklärung Solidarität bekundet hatte, waren vor der Reinoldikirche nicht dabei.
  Dafür hatte wieder die CDU einen Stand in unmittelbarer Nähe aufgeschlagen. Martin Pausch, Inititator der Dortmunder Demos, nannte die Unionsanhänger "die modernen Raubritter". In diesen großen Topf ordnet er außerdem die Karstadt-Manager ein, während Bundeskanzler Gerhard Schröder für ihn "einen an der Waffel" hat.
  "Die soziale Brutalität des Kapitalismus" geißelte Ulrike Behrend vom Sozialforum, die von den Demonstrationen in Berlin berichtete, an denen auch "knapp 200 Dortmunder" beteiligt waren. "Eine selbstbewusste, kämpferische, nach vorne schauende Demo" hat Ulrike Behrend erlebt.
  Neben der Parole "Weg mit Hartz IV, das Volk sind wir" wurde gestern auch "Hoch lebe die internationale Solidarität" skandiert. Die Rede war von einer "neuen Demokratie, die unmittelbar von der Arbeiter- und Volksbewegung" ausgehe. Auch eine Solidaritätsadresse der Kommunistischen Partei Indiens wurde verlesen, bevor die Demonstranten vor die Karstadt-Häuser am Alten Markt zogen.
  ach
  

• -->   Bericht der Ruhr-Nachrichten am 24.08.04: Jobsuche auf der Straße   -   (externer Link)
• Quelle:   WAZ Dortmund vom 24.08.04
  
  Protest am Montag wächst: 1200 zogen durch die City
  Wieder Demonstration gegen Hartz IV - Auch den OB im Visier
  
  "Heute werden es 10 000..." Julius Pund - kein Gewerkschaftsmitglied, kein Parteimitglied, "nur aus Solidarität hier" - muss ein wenig über sich selbst schmunzeln. 10 000 sind es nicht, aber...
  
  ...300 vor zwei Wochen, 700 letzten Montag - und gestern zählt die Polizei 1200 Demonstranten bei der Montagsdemo gegen Hartz IV: Der Protest in Dortmund wächst. Natürlich viele versprengte Linke, natürlich zahlreiche Gewerkschafter - aber auch viele Dortmunder, die nicht ins übliche Demo-Raster passen, sammeln sich vor Reinoldi.
  
  Nicht nur Schröder, Müntefering und Clement haben Redner im Visier. Auch OB Dr. Gerhard Langemeyer. Wegen dessen Vorschlag, den Phoenix-Park von (aus Mitteln der Agentur für Arbeit finanzierten) Langzeitarbeitslosen bauen zu lassen. Und weil er - bezogen auf einige wenige Demonstranten - das Wort von "Krawallmachern" in den Mund genommen hatte. "Entschuldigen Sie sich bei den Demonstranten", fordert ihn Betriebsrat Gerd Pfisterer auf. Langemeyer kann's nicht hören - er demonstriert nicht mit.
  
  Vor Karstadt am Hansaplatz macht der Demonstrationszug kurze Pause - "Bürger lasst das Glotzen sein, reiht Euch in die Reihen ein" schmettern einige Demonstranten den desinteressiert bis genervt schauenden City-Kunden entgegen. Der Ruf verhallt. "Weg mit Hartz IV, das Volk sind wir", hallt dagegen anders nach: Ist das hier Freiheitskampf wie damals? Oder eine sprachliche Fehlanleihe in der Historie?
  
  An der Katharinentreppe kommt dann jeder zu Wort, der reden will - der Abend wird lang. Die "moralische Schieflage" der Republik wird dort beklagt, "und wir werden immer mehr" gesungen. Mal sehen - Montag ist wieder Demo. JAL
  

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• Quelle:   WAZ Dortmund vom 24.08.04
  
  Thieler: Agentur für Arbeit falsche Adresse für Proteste
  Unternehmensverband zu Montagsdemos – Herbere Einschnitte
  
  Die Gewerkschaft Verdi machte den Anfang. Der Unternehmensverband Metall zieht gleich: Beide stellen sich vor die Mitarbeiter der Agentur für Arbeit.
  
  Die Agentur für Arbeit sei das falsche Ziel des Protestes, meint der Hauptgeschäftsführer des Unternehmensverbandes, Dr. Heinz-S. Thieler, zu den Montagsdemos. Die Mitarbeiter täten das, was das Gesetz verlange - mehr nicht.
  
  Darüber hinaus sei für ihn erkennbar, so Thieler weiter, dass die Hartz-IV-Gesetze bereits Wirkung zeigten: Langzeitarbeitslose suchten verstärkt Jobs. Unternehmen bekämen mehr Bewerbungen als zuvor. "Vermeintlich Bedürftige lösen ihre Konten auf, um ihr Erspartes vor dem Staat in Sicherheit zu bringen." Es sei offenkundig so, dass die Großzügigkeit des Staates, die durch die Einführung von Arbeitslosengeld II eingeschränkt werde, von vielen in der Vergangenheit ausgenutzt worden sei.
  
  Auch für die Politik hat Thieler klare Worte: Dass noch herbere Einschnitte notwendig seien, sei wahrscheinlich. Dies müsse man sagen. "Politisches Theater fördert demgegenüber nur die Protestbewegung von vielen Uneinsichtigen."
  JAL

• -->   Bericht der Ruhr-Nachrichten   -   (externer Link)

• -->   Zum Bericht auf der WebSite von WDR 2   -   (externer Link)
• Quelle:   RN vom 06.08.04
  
  Montags-Demo gegen Hartz IV
  Vor Reinoldikirche
  
  In Dortmund startet am Montag (9.8.) die erste Kundgebung gegen Hartz IV. Beginn ist um 19 Uhr vor der Reinoldikirche in der City. Initiator der Aktion ist Martin Pausch gemeinsam mit zwei weiteren Mitarbeitern.
  Pausch ist zur Zeit selbst noch arbeitslos, hat aber einen Job in Aussicht. Das hält ihn jedoch nicht davon ab, gegen die Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe zum umstrittenen Arbeitslosengeld II zu demonstrieren.
  Ähnliche Veranstaltungen haben bereits in anderen Städten stattgefunden. Nach dem Auftakt am 9. August vor der Reinoldikirche sollen die Demos regelmäßig jeweils montags in Dortmund stattfinden. "Ich hoffe, dass beim ersten Mal mindestens 300 Leute kommen", so Pausch.
  kiwi