Sozialforum Dortmund
Veranstaltung der Geschichtswerkstatt - Die Edelweißpiraten aus Dortmund
VRR-Sozialticket kommt nicht in Fahrt
Eigentlich sollte das Sozialticket bereits zum 1. August vergangenen Jahres eingeführt werden. Doch aus August wurde Oktober, aus Oktober Januar 2011 und aus Januar schließlich der 1. Juni. Eingeführt ist die günstige Monatskarte für Personen, die Arbeitslosengeld II oder Sozialgeld erhalten, bis heute nicht – und, wie Johannes Bachteler erklärt, so wie ursprünglich geplant auch nicht mehr umsetzbar.
"Verschiedene Studien haben ergeben, dass das Konzept so nicht funktioniert", sagt der Sprecher des Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr (VRR). Es hakt vor allem an den vom VRR-Verwaltungsrat formulierten Zielen: Das Ticket soll 22,50 Euro kosten und für die Preisstufe A gelten, es sollen weder Städte und Kommunen finanziell belastet werden noch eventuelle Mehrkosten auf andere Fahrgastgruppen umgelegt werden. "Insbesondere bei den letzten beiden Punkten ist es schwierig", macht Bachteler deutlich.
Die Krux: Die NRW-Landesregierung fördert die Einführung des Sozialtickets mit 30 Millionen Euro. Rund die Hälfte davon soll der VRR erhalten. "Das würde nicht reichen", erklärt Bachteler, in der Folge müssten die Kommunen mit großen finanziellen Belastungen rechnen. "Ausgleichszahlungen an die Städte könnte der VRR nur leisten, wenn er seine Kunden zur Kasse bittet." Dies würde jedoch wiederum den Vorgaben widersprechen. "Derzeit werden alternative Konzepte geprüft, wie das Sozialticket aussehen könnte: Es wird über einen anderen Preis, andere Bedingungen und auch alternative Geldquellen nachgedacht."
Politisch umstritten
Ob es in der nächsten Sitzung des Verwaltungsrates am 7. Juli zu einer Entscheidung kommt, vermag der Sprecher nicht abzusehen. "Es geht um die politische Willensbildung. Wir wissen nicht, welche Vorschläge eingebracht werden und welche Mehrheiten es wofür gibt." Optimistischer zeigt sich da das grüne Ratsmitglied Dietmar Gaida, Mitglied der Verbandsversammlung des VRR: "Die Entscheidung ist politisch umstritten", sagt er, "aber ich bin guter Hoffnung, dass es in der nächsten Sitzung des Verwaltungsrates eine Einigung geben wird. Zurzeit werden noch Verhandlungen zwischen den Fraktionen geführt." Möglicherweise im Herbst könne das Sozialticket dann tatsächlich kommen.
Ein neuer Stichtag, zu dem Mario Krüger, Grünen-Sprecher in der VRR-Verbandsversammlung, gar nichts sagen möchte. "Nach dem ganzen Hin und Her warte ich ab, bis das Thema in trockenen Tüchern ist, bevor ich irgendetwas erkläre", macht er deutlich.
Am Dienstag, 12. Juli, werden die Vertreter der grünen Fraktionen im VRR und Vertreter von Sozialverbänden bei einer öffentlichen Veranstaltung in der Ohligser Festhalle, Talstraße, zum Thema Stellung nehmen. Beginn der Veranstaltung ist um 19 Uhr.
Quelle: rp-online vom 21.06.2011
