Herne soll notfalls Einzelticket lösen

Wenn die mehr als 30 Städte im Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) bei ihrer Verbandsversammlung am 10. Dezember in Essen nicht eine regionale Lösung anstoßen, so DGB-Regionalvorsitzender Michael Hermund gestern am Rande der "Schwarzfahrer"-Aktion an der U35-Haltestelle am Robert-Brauner-Platz, müssten Städte kleinere Lösungen finden. Denkbar sei etwa, dass Bochum, Herne, Gelsenkirchen und Castrop-Rauxel in der Sache an einem Strang ziehen und gemeinsam an HCR und Bogestra herantreten, um das sozialpolitische Anliegen zu realisieren.

Noch einmal machte Hermund gestern deutlich, dass arme Menschen in den Städten ohne Sozialticket von der Mobilität ausgegrenzt blieben. Im Hartz-IV-Regelsatz von monatlich 351 Euro seien nicht einmal 12 Euro für die Nutzung des ÖPNV vorgesehen. Da ein Viererticket der Preisstufe A im VRR 7,70 Euro koste, entspreche dies gerade einmal drei Hin- und Rückfahrten im Monat. "Jede weitere Fahrt ist Luxus", so Hermund. "Sie muss dann zum Beispiel beim ebenfalls unzureichenden Geld für Essen oder Kleidung eingespart werden." Sonst bleibe, wenn man nicht zuhause versauern wolle, eben nur - und deshalb die Aktion - das Schwarzfahren.

Allein in Bochum und Herne leben mehr als 40 000 Menschen von Arbeitslosengeld II, weitere knapp 16 000 von Sozialgeld. Eine soziale Gesellschaft, zumal eine der reichsten der Welt, so Hermund, dürfe nicht einem großen Teil seiner Bürger die Mobilität verwehren. Städte wie Dortmund, Köln und der Kreis Unna hätten mit der Einführung von Sozialtickets gezeigt, dass dies nicht sein müsse.

"Wir sind nicht damit einverstanden, dass in Bochum und Herne nur abgewartet wird", sagte Hermund gestern mit Blick auf die VRR-Verbandsversammlung in einer Woche. Dort, so habe er es läuten hören, werde es keine politische Mehrheit für ein VRR-Sozialticket geben. Allerdings, so bestätigte eine VRR-Sprecherin der WAZ gestern, gibt es auch keine Beschlussvorlage hierfür. Das Sozialticket werde höchstens nur unter dem Punkt "Verschiedenes" diskutiert.

Hermund fordert die Städte zu Alleingängen auf. Herne könne sich nicht hinter den Zwängen der Haushaltssicherung verstecken. Geld für freiwillige Leistungen sei da, man müsse nur Prioritäten anders setzen. Freilich: Einen konkreten Vorschlag, an welcher anderen Stelle gespart werden könnte, um das Sozialticket in Herne finanzieren zu können, machte Hermund nicht.

Quelle: WAZ vom 4.12.08