Staatsschutz mahnt zur Besonnenheit

Ostersamstag in Borbeck: Mit Flaschen und Pfefferspray greift eine 15-köpfige Gruppe Schülervertreter auf der Straße an. Eine Stunde später in der City: 40 bis 60 RWE-Fans randalieren nach der Niederlage in Worms durch den Hauptbahnhof.

Noch keine Spur zur rechten Szene

Der Schreckensruf über die rechten Schlägerbanden liegt schnell auf der Zunge. Und in der Tat beobachtet der NRW-Verfassungsschutz das Heranwachsen einer gewaltbereiten rechten Splittergruppierung, der Autonomen Nationalisten.

Doch so simpel stimmt die Gleichung nicht, sagt die Essener Polizei. Der „schwarze Block” der Rechten sei bei Kundgebungen in Essen rund 50 Mann stark, sagt Clemens Mescher, Kommissariatsleiter vom Staatsschutz. Doch es sei keineswegs so, wie Antifaschisten warnen, dass dieser Gruppe die Straße gehöre: „Weder in Borbeck noch anderswo.” Im Borbecker Fall ermittelt der Staatsschutz, hat aber noch keine Spur zu Angehörigen der rechten Szene.

Schülervertretung will Verein gründen

Und: Unter den gewaltbereiten Fußball-Hooligans von RWE sei der Einfluss der rechten Szene in den letzten Jahren geschwunden, sagt Mescher: „Da hat das Fanprojekt gute Arbeit geleistet. Der Bezug der RWE-Fans zu den Rechten ist längst nicht mehr so deutlich.”

Dennoch: Nach den Daten des Verfassungsschutzes ist in NRW die Zahl rechter Gewalttaten im ersten Halbjahr 2008 um 16 Prozent gestiegen. Unter dem Motto „Jetzt erst recht” will die Landesschülervertretung deshalb den Verein „SchülerInnen gegen Rechts” ins Leben rufen. „Dadurch wollen wir Schüler unterstützen, Initiativen gegen Rechtsextremismus zu ergreifen”, sagt Sprecherin Lara Turek.

Quelle: WAZ vom 14.04.09