Sozialforum Dortmund
Veranstaltung der Geschichtswerkstatt - Die Edelweißpiraten aus Dortmund
Thema "Pflegereform"
Die Pflegeversicherung macht seit Jahren Verluste. Sozialministerin Ulla Schmidt hat für den Herbst einen Reformvorschlag angekündigt, aber schon jetzt laufen sich die "Experten" von Parteien und Wirtschaft warm. - Artikel zum Thema in/aus "junge Welt" vom 08.04. und TAZ vom 01.04.05
--> Demenz bald Privatsache - Pressekonferenz der "Initiative Neue Soziale Marktwirtschft (INSM)": Nicht mehr und nicht weniger als die möglichst rasche komplette Abschaffung der gesetzlichen Pflegeversicherung (GPV) forderte am Donnerstag in Berlin der Gesundheitsökonom Bernd Raffelhüschen auf der Pressekonferenz. Für die künftige private Pflegeversicherung solle es eine Kopfpauschale von rund 50 € im Monat und für alle Anbieter einen verbindlichen »Minimalkatalog« geben. Alles weitere werde die unsichtbare Hand des Wettbewerbs »entscheiden«. - Bericht in "junge Welt" vom 08.04.05 (externer Link)
Anmerkung: Die Initiative Neue Soziale Marktwirtschft (INSM) ist ein Instrument des Unternehmerverbands Gesamtmetall --> mehr dazu
--> Pflege mehr als pflegebedürftig - Immer älter werden die Bundesbürger, und immer mehr von ihnen brauchen Pflege. Die Politik muss entscheiden, wer das wie finanzieren soll - Artikel von ULRIKE WINKELMANN in TAZ vom 01.04.05 (externer Link)
--> Wenn statt alter Menschen in den Heimen exotische Tiere gehalten würden, würde die Debatte überkochen - Mit der Pflegeversicherung ist die Pflege dem Markt übergeben worden, sagt Claus Fussek. Statt bloß über Finanzen müsse über Qualität in der Pflege geredet werden. Er fordert schärfere Kontrollen - Interview in TAZ vom 01.04.05 mit Claus Fussek vom "Runden Tisch" der Regierung zur Pflege (externe Links)
Quelle: taz Nr. 7628 vom 1.4.05, Seite 4
PFLEGEVERSICHERUNG
Nach jahrelangen erbitterten Kämpfen wurde 1995 als fünftes Bein der Sozialversicherung die Pflegeversicherung (PV) geschaffen. Die anderen vier Beine sind: Kranken-, Renten-, Arbeitslosen- und Unfallversicherung. Heute vor zehn Jahren erhielten Pflegebedürftige erstmals Leistungen zur häuslichen Pflege. Die Leistungen für häusliche (ambulante) Pflege oder für (stationäre) Pflege im Heim sind in drei Stufen I, II, III nach Schweregrad gestaffelt. Für Härtefälle werden maximal 1.900 Euro im Monat ausgezahlt.
Die PV war immer eine "Teilkasko"-Versicherung - sie soll nicht die kompletten Pflegekosten abdecken. Rund 2 Millionen Menschen erhalten derzeit Geld aus der PV: 18 Milliarden Euro im Jahr. Diese Summe zahlen Arbeitnehmer und Rentner mit 1,7 Prozent von ihren Löhnen und Renten. Doch das reicht nicht, deshalb gibt es Reserven, die jedoch schrumpfen. 2004 erwirtschaftetete die PV ein Defizit von 820 Millionen Euro. UWI
