Sozialforum Dortmund
Veranstaltung der Geschichtswerkstatt - Die Edelweißpiraten aus Dortmund
60 Gefangene der JVA Büren im Hungerstreik
Büren – 60 Inhaftierte der Abschiebehaftanstalt Büren befinden sich seit dem 2.9.07 in einen unbefristeten Hungerstreik. Ihr Ziel ist die sofortige Freilassung aller Abschiebehäftlinge.
Am 2.9.07 fand in Büren eine Demonstration unter dem Motto „Kriege beenden, Abschiebung Abschaffen, Menschenrechte durchsetzen“ statt. Unter anderem gab es auch eine Kundgebung vor der JVA Büren, die zu einer der größten Abschiebehaftanstalten der Bundesrepublik zählt. Bei dieser Kundgebung wurde ein Redebeitrag von Noel Asanga Fon aus Kamerun verlesen, der sich zu dem Zeitpunkt in der Abschiebehaftanstalt befand. Dieser Beitrag war gleichzeitig der Beginn eines Hungerstreiks, dem sich 60 Inhaftierte anschlossen.
Die Hungerstreikenden fordern die sofortige Schließung aller Abschiebegefängnisse in Deutschland. Die BRD habe sich durch die Unterzeichnung diverser internationaler Verträge, unter anderem der Genfer Flüchtlingskonvention, verpflichtet, Flüchtlingen Asyl zu gewähren. Diese Verpflichtung werde jedoch durch die deutsche Gesetzgebung ad absurdum geführt, so dass es keine faire Chance mehr für Asylsuchende gäbe. Die Konsequenz könne daher nur der sofortige Stopp aller Abschiebungen und die Schließung aller Abschiebegefängnisse sein.
Noel Asanga Fon ist am 4.9.07 aus der Abschiebehaft freigelassen worden. Nach drei Monaten Abschiebehaft wurde festgestellt, dass die Ausländerbehörde einen Formfehler begannen hat. Warum dieses erst jetzt passierte, nachdem er den Hungerstreik anführte und nicht direkt beim Beginn der Haft, wird wohl nicht mehr geklärt werden können. Neben Noel Asanga Fon sind zwei weitere Gefangene, die maßgeblich an dem Streik beteiligt waren, entlassen worden.
Die JVA Büren behauptete gegenüber Medienvertretern, es befänden sich nur 5 Inhaftierte im Hungerstreik. Dieses wird jedoch von den Gefangenen massiv dementiert. Seitdem der Streik begonnen hat, sind bei jeder Mahlzeit mindestens 60 Essen unberührt zurückgegeben worden. Die Gefangenen vermuten, dass diese Fehlinformation zur Destabilisierung der Hungerstreikenden beitragen soll. Schon in der Vorbereitung des Hungerstreikes wurde der Faxversand, mit denen die Gefangenen die Aktion vorbereiteten, von der JVA teilweise unterbunden und erst Beschwerden ermöglichten den Gefangenen eine freie Kommunikation nach außen.
Der Verein ŽHilfe für Menschen in Abschiebehaft Büren e.V.Ž unterstützt die Forderungen der Streikenden. Pressesprecher Frank Gockel meint dazu, dass es verwunderlich ist, dass die Menschen angesichts ihrer Verzweiflung bisher solange ruhig gehalten haben. „Das Abschiebesystem der Bundesrepublik ist absolut Menschenverachtend, der sofortige Stopp aller Abschiebungen und die Schließung der Abschiebegefängnisse kann daher nur der richtige Weg sein.“, so Gockel wörtlich.
Quelle: Pressemitteilung des "Hilfe für Menschen in Abschiebehaft Büren e.V." vom 04.09.07
