Clement: Für mehr Kontrollen bei Hartz IV

Minister Wolfg. Clement (Foto: ddp)

Arbeitsfähigkeit von Leistungsempfängern schärfer überprüfen
"Ich gehe davon aus, dass Sie vor dem Hintergrund Ihrer vielfältigen Erfahrungen aus dem Bereich der Sozialhilfe oder der Arbeitslosenhilfe bereits Maßnahmen zum Gegensteuern ergriffen haben", schreibt der Minister an die Amtsleiter. Ganz ausdrücklich drängt Clement auf schärfere Kontrollen. Der Prüfung der Verfügbarkeit der Leistungsempfänger für den Arbeitsmarkt komme eine besondere Bedeutung zu.

"Einrichtung eines Außendienstes"
"Auch die Einrichtung einer internen Prüfung oder eines Außendienstes - wie er in der Sozialhilfe, aber auch im Bereich der Arbeitslosenhilfe bisher üblich war - ist aus meiner Sicht notwendig", schreibt der Minister. Über die Erfahrung in diesem Bereich verfügten die Mitarbeiter vor Ort. Es komme darauf an, diese intensiv zu nutzen.