Sozialforum Dortmund
Veranstaltung der Geschichtswerkstatt - Die Edelweißpiraten aus Dortmund
Hartz IV (SGB II) ist verfassungswidrig
Sind die ALG II-Regelsätze verfassungswidrig? - DGB-Gutachten in Arbeit (14.01.05) ---- Laut Wissenschaftlichem Dienst des Bundestages enthält das Gesetz Klauseln, „die im Grundgesetz ausdrücklich weder bestimmt noch zugelassen sind“ (Welt.de vom 02.01.04) --- Gutachten zur Verfassungswidrigkeit von Hartz IV - im Auftrag der PDS erstellt vom Berliner RA Ulf Wende (Links zum Gutachten und zu Artikeln von Hans Springstein in "junge Welt" vom 01.12.04) ---
--> Sind die ALG II-Regelsätze verfassungswidrig? - DGB - Gutachten in Arbeit - Information auf der WebSite des DGB Hamburg vom 14.01.05 (externer Link)
--> Verfassungsprobleme bei Hartz IV - Laut Wissenschaftlichem Dienst des Bundestages enthält das Gesetz Klauseln, „die im Grundgesetz ausdrücklich weder bestimmt noch zugelassen sind“ - Artikel erschienen am So, 2. Januar 2005, auf http://www.welt.de
--> Zum Download des Gutachtens des Berliner RA Ulf Wende (pdf-Format) - (externer Link)
--> Armutsgesetze mit allen Mitteln verhindern - PDS stellt Studie zur Verfassungswidrigkeit von Hartz IV vor - Seite-1-Artikel von Hans Springstein in junge Welt vom 01.12.04 (externer Link)
--> Verstoß in zehn Punkten - »Hartz IV«-Betroffene sollen Widerspruch einlegen und klagen - Seite-4-Artikel von Hans Springstein, junge Welt vom 01.12.04 (externer Link)
--> Musterwiderspruch - Von jeder/jedem zu verwenden, sobald der Alg 2-Bescheid da ist. Individuelle, aus den persönlichen Verhältnissen begründete Widersprüche, unter zusätzlicher Verwendung der allgemein-rechtlichen Teile der Musterbegründung, sind aber auf jeden Fall vorzuziehen.
