Sozialforum Dortmund
Veranstaltung der Geschichtswerkstatt - Die Edelweißpiraten aus Dortmund
Boykott gegen Studiengebühren
Die Studierendenvertreter von Universität und Fachhochschule rufen gemeinsam zum Boykott der beschlossenen Studiengebühren auf. "Die Tür zur Bildung sollte allen Menschen offen stehen, unabhängig vom Geldbeutel", sagt Lars Philipp, Vorsitzender des Allgemeinen Studierenden-Ausschusses (AStA) der Universität. Studierende sollen den ab Sommersemester 2007 erhobenen Betrag von 500 Euro pro Semester nicht an die Hochschulen, sondern auf ein Notar-Anderkonto überweisen. Außerdem beteiligen sich die Dortmunder ASten an den geplanten Sammelklagen.
"Wir können nur gewinnen"
Die Allgemeinen Studierenden-Ausschüsse (AStA) der Universität und Fachhochschule schließen sich dem landesweiten Aktionsbündnis gegen Studiengebühren an. Neben dem Aufruf, die 500 Euro für das Sommersemester 2007 auf ein Treuhandkonto zu überweisen, klagen sie im Namen der Studierenden.
Bereits jetzt haben 30 Studierende die Abtretungserklärung für die Sammelklage unterschrieben, so Lars Philipp. Der AStA-Vorsitzende rechnet allerdings mit einigen Hundert weiteren: "Die Studierenden gehen kein Risiko ein, sie können nur gewinnen. Denn wenn wir Erfolg haben, profitierten zunächst nur diejenigen, in deren Namen wir geklagt haben."
Die Anwälte räumten der Klage gute Chancen ein. Die Erhebung von Studiengebühren sei in vielerlei Hinsicht problematisch und verstoße gegen den Internationalen Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte von 1966. Außerdem sei für die bereits eingeschriebenen Studis kein Vertrauensschutz vorgesehen.
Das Treuhandkonto wird von einem Notar überwacht. Wenn 20 Prozent der Studierenden den Boykott mitmachen, hofft Philipp auf Wiederaufnahme der Verhandlungen mit der Uni. Sollte das Quorum nicht erreicht werden, geht das Geld doch noch rechtzeitig an die Hochschulkasse. Wie die Universität andernfalls mit den "Gebühr-Verweigerern" umgeht, ist noch nicht klar. "Wir warten erst einmal ab, wie sich die Rechtssprechung entwickelt", erklärt Uni-Sprecher Ole Lünnemann. - rie
Quelle: Ruhr Nachrichten vom 24. Oktober 2006
