Sozialforum Dortmund
Veranstaltung der Geschichtswerkstatt - Die Edelweißpiraten aus Dortmund
"Reformen weitgehend ein Flop"
"Der jüngst veröffentlichte Endbericht zur Überprüfung der Hartz-Reformen I bis III bestätigt unsere seit Jahren vorgetragene Kritik", erklärte der DGB-Vorsitzende des Östlichen Ruhrgebietes Eberhard Weber, der auch alternierender Vorsitzender der Arbeitsagenturen in Dortmund und Hamm ist. "Die Reformen mit Hast und Hektik politisch durchgepaukt, haben nicht das gehalten, was vollmundig versprochen wurde."
Bestätigt wurde, dass z.B. die schwer vermittelbaren Arbeitslosen schlechtere Chancen auf Vermittlung haben als je zuvor. Gerade diese Arbeitslosen müssten qualifiziert werden, damit sie überhaupt eine Chance hätten. Die Wirkungen der neuen arbeitsmarktpolitischen Instrumente seien unter dem Strich äußerst bescheiden. Die Einbeziehung privater Vermittler wäre nicht sonderlich erfolgreich gewesen, Vermittlungsgutscheine müssten geprüft werden, das Experiment der Personal-Service-Agenturen sei schon mit deren Einführung gescheitert. Der "job-floater" sei gar nicht an den Start gegangen.
Weiterbildung wichtig
Weber: "Völlig unverständlich ist, dass zwar die berufliche Weiterbildung von der Expertengruppe positiv eingeschätzt, in der Praxis allerdings gnadenlos zusammengestrichen wurde." Gerade in einer Situation, in der die gute Konjunkturentwicklung die Nachfrage nach Arbeitskräften wieder steigen lässt, sei ein entschlossener Kurswechsel in der Weiterbildungspolitik das Gebot der Stunde.
Verdrängungseffekte
Leider seien von den Gutachtern die Verdrängungseffekte von Minijobs und Leiharbeit nicht ermittelt worden, obwohl dies eine zentrale Frage für die Beurteilung des Arbeitsmarktes sei. "Die 'Reformen' am Arbeitsmarkt haben zwar den Arbeitsmarkt weiter flexibilisiert, ein wirklicher Erfolg zur Überwindung der Arbeitslosigkeit lässt sich nicht feststellen", so die abschließende Einschätzung von Weber. "Die Hartz-Reformen waren weitgehend ein Flop."
Quelle: Ruhr Nachrichten vom 21. Dezember 2006
