Arbeiter-Demo: Pogadl stoppt Sternfahrt in Dortmund und verärgert Verdi
Die Gewerkschaft Verdi sucht die Machtprobe - und Siegfried Pogadl (SPD), seit Dienstag Chef der Stadtverwaltung in Dortmund und Interims-Nachfolger von OB Ullrich Sierau, hält gleich voll dagegen. Es geht um Sparmaßnahmen für städtische Fahrer und deren Überstunden.
Was bisher geschah: Im Zuge des Nachtragshaushalts für 2009 hatte der Rat beschlossen, die Arbeit gerechter zu verteilen und Überstunden abzubauen.
Der Sparbeschluss erstreckte sich auch auf jene - zumal bezahlten - Überstunden, die städtische Fahrer seit vielen Jahren schon etwa in der Straßenkontrolle oder in der Abwasserbeseitigung leisten. Sie kommen morgens früher, um ihre Fahrzeuge auf Funktion und Sicherheit zu checken. Bei großen Lastern bekamen die Arbeiter dafür bisher täglich eine ganze, bei kleineren Autos eine halbe Stunde zum Lohn obendrauf bezahlt. Im Durchschnitt 140 Euro brutto im Monat, laut Verdi geht es um Lohnkürzungen von bis zu 10 Prozent.
150.000 Euro jährlich einsparen
Für die Stadtspitze geht es darum, ein Sparpotential von jährlich 150.000 Euro zu heben. Die können laut Kämmerer Jörg Stüdemann leicht eingespart werden, ohne dass die Betriebssicherheit der städtischen Fahrzeugflotte darunter leide. „Die Checks können auch in der Regelarbeitszeit vorgenommen werden.”
Das sieht die Gewerkschaft Verdi anders. Sie rief, wie berichtet, die etwa 250 betroffenen Fahrer von allen Betriebshöfen dazu auf, sich am Donerstag um acht Uhr zu einer „vorgezogenen Mittagspause” (Dauer: 30 Minuten) vor dem Rathaus zu versammeln und ihre fahrbaren Untersätze möglichst gleich mitzubringen. Jene Bediensteten in den Küchen der Kindertageseinrichtungen, deren Dienst erst mittags beginnt, sollen dann zur Sternfahrt hinzustoßen und Pausenbrote reichen.
Die Verwaltungsspitze nahm die Herausforderung an. Per Rundbrief an alle Fahrer und Küchenbediensteten hat Siegfried Podagl am Mittwoch die Nutzung von „Gegenständen des Arbeitgebers” für Protestaktionen verboten - sie sei „rechtswidrig” und „unzulässig”. Werde bei der eigenmächtigen Nutzung städtischer Fahrzeuge ein Unfall verursacht, müsse der Fahrer für Personen- oder Sachschäden selbst aufkommen. Ausfallzeiten, die über fragliche 30 Minuten hinausgehen (etwa für An- und Abfahrt), müssten unvergütet nachgearbeitet werden. Die Fachbereichsleitungen sind angewiesen, die Namen von Beschäftigten, die von den Regeln abweichen, unverzüglich der Personalverwaltung zu melden.
Backt Verdi nun kleinere Brötchen? Darüber denkt Sekretär Martin Steinmetz keinen Augenblick lang nach: „Ob sich andere auf dem Friedensplatz blicken lassen, weiß ich noch nicht. Aber wir werden da sein. Und wenn es sein muss, kommen wir auch wieder.”
Quelle: WAZ vom 20.01.10