Dortmund zahlt Millionen für eine soziale Stadt
Auf der einen Seite versucht die Stadt, das immer weiter wachsende Haushaltsloch (rund 150 Millionen aktuell) zu stopfen. Auf der anderen, trotzdem ihrer sozialen Verantwortung gerecht zu werden. Ein Spagat. Ein Drahtseilakt. Ein ständiges Jonglieren mit Millionen. Und doch kein Zirkus, sondern Lebenshilfe für Betroffene.
Es gibt die Pflicht - und die Kür. Die Pflicht, das heißt rund 82 000 Dortmunder beziehen in diesem Jahr Leistungen nach SGB II (Arbeitslosengeld II oder Sozialgeld) für 189 Millionen Euro. Weitere 8000 bekommen Leistungen nach SGB XII (Hilfe zum Lebensunterhalt oder Grundsicherung im Alter und bei dauerhafter voller Erwerbsminderung) - das sind 52,5 Millionen Euro. Doch neben diesen zusammen rund 241 Millionen Euro nimmt die Stadt freiwillig noch mehr Geld in die Hand. Die Kür also.
Beispiel Wohlfahrtspflege: Die Beratungs- und Hilfsangebote der sozialen Wohlfahrtspflege lässt sich die Stadt 4,8 Millionen Euro kosten.
Beispiel Sozialticket: Aktuell gibt es 7690 Nutzer, die das vergünstigte Ticket für gut 31 Euro beziehen. Die Stadtwerke (DSW21) übernehmen den 16-prozentigen Großkundenrabatt und schultern so rund 566 000 Euro pro Jahr, sagt Sprecher Bernd Winkelmann.
Beispiel Kitas und Schulen: Für 4000 bis 5000 Eltern übernimmt die Stadt die Kita-Beiträge, weil die betroffenen Eltern entweder unter 18 000 Euro im Jahr verdienen oder mehrere (beitragsfreie) Kinder haben. Für etwa ebenso viele Eltern kommt die Stadt für die Beiträge zur Offenen Ganztagsschule (OGS) auf. Die genauen Kosten für beides lassen sich schwer beziffern.
Beispiel Dortmund Pass: Er erfreute sich nie größerer Beliebtheit. Mit dem Pass können Freizeit- und Kulturveranstaltungen in Dortmund kostenlos oder zu ermäßigten Eintrittspreisen besucht werden.
Allein 2010 hatten 20 000 Dortmunder den Pass in der Tasche. Neuer Rekord. Zum Vergleich: 2004 waren es gerade 11 000 Nutzer. „Die Zahl ist in den letzten Jahren kontinuierlich gestiegen“, weiß Sozialamtsleiter Peter Bartow. Und je nach Jahr und Freizeitangebot würden die Pässe bis zu 60 000 Mal benutzt. 2010 immerhin 37 500 Mal. Mindereinnahmen für die Stadt: 173 000 Euro.
Viele freiwillige Angebote also, die zwar Geld kosten - dafür aber das vielzitierte Wort der „sozialen Teilhabe“ mit Leben füllen.
Quelle: Der Westen vom 03.06.11