OB Langemeyer: Etat und kommunalpolitische Ziele

Symbole des Fortschritts: OB Dr. Gerhard Langemeyer.

OberbÌrgermeister Dr. Gerhard Langemeyer hat gestern im Rat die "Senkung der Arbeitslosigkeit" und die "Schaffung von neuen, qualifizierten ArbeitsplÀtzen" als "wichtigstes Ziel" der Dortmunder Politik der nÀchsten fÌnf Jahre bezeichnet.

Die Dortmunder, so der wieder gewÀhlte OB, erwarteten vom Rat, dass er die Probleme der Stadt angehe und löse. Das, was in den letzten fÃŒnf Jahren angestoßen worden sei, mÃŒsse nun weitergefÃŒhrt und zu Ende gebracht werden. Denn: Der WÀhler habe am 26. September die Politik der letzten fÃŒnf Jahre bestÀtigt.

Langemeyer ließ in seiner Rede durchklingen, dass auch er sich auf eine andere politische Konstellation einzurichten habe: SPD und GrÃŒne hÀtten "mit mir" ein gemeinsames Arbeitsprogramm erarbeitet, hob der OB an. Wille der Partner sei, die von ihm angestoßenen Projekte konsequent weiterzufÃŒhren. Ob Langemeyers Familienprojekt, ob die Realisierung des Phoenix-Sees, ob das "Dortmunder U" - die Symbole des Fortschritts, wie der OB das nennt. Gleichzeitig ließ Langemeyer den Rat aber auch seine Skepsis gegenÃŒber der rot-grÃŒnen Allianz spÃŒren - beim Blick auf die anstehenden Haushaltsberatungen. Langemeyer: "Sie sind ein erster PrÃŒfstein fÃŒr die neue Zusammenarbeit im Rat."

Stichwort: Haushalt. Klar sei, dass alle ambitionierten Ziele nur durch die BÃŒndelung der finanziellen Ressourcen zu erreichen seien. Er wolle einen "Haushaltsausgleich bis spÀtestens 2009". Mitentscheidend sei, was die Reformen auf dem Arbeitsmarkt und bei den Gemeindefinanzen der Stadt unter dem Strich brÀchten - das werde die Verwaltung schnellstmöglich ausrechnen. Mit den JugendverbÀnden, der Kulturszene und den WohlfahrtsverbÀnden wolle er eine fÃŒnf Jahre gÃŒltige Rahmenvereinbarung abschließen, damit die ihre Arbeit auf einer verlÀsslichen finanziellen Grundlage leisten könnten.

Was Langemeyer sich politisch vorstellt: die Wirtschaftsförderung (nach dem Abgang von Dr. Utz-Ingo KÌpper) neu zu strukturieren und die Kompetenzfelder des dortmund-projects um die Bereiche Biomedizin und Gesundheitswirtschaft zu ergÀnzen. 200 Millionen Euro wolle man in die Schulen investieren - und wie angekÌndigt ein IT-Medien-Berufskolleg schaffen.

Wenn Dortmund es schaffe, die Kernpunkte der rot-grÃŒnen Vereinbarung umzusetzen, so der OB, dann "sind wir sehr weit vorn". JAL