Langemeyer zum Sozialticket

"RN: Ein andere Konfliktpunkt mit Diegel: das Sozialticket.

Langemeyer: Der Rat hat beschlossen, dass es kostenneutral für den Haushalt der Stadt laufen soll. Jetzt machen die Stadtwerke die dicke Rechnung auf. Beim Beschluss zum Sozialticket sind wir von Annahmen ausgegangen, die sich so nicht bestätigt haben. Was wir jetzt feststellen, ist, dass doch in einem beträchtlichen Umfang Kunden aus bisherigen Angeboten umgestiegen sind auf das Sozialticket. Damit sind bei den Stadtwerken Verluste entstanden, die jetzt kompensiert werden müssen. Die Einführung ist ja ausdrücklich zur Probe beschlossen worden. Da finde ich den Vorschlag von Ernst Prüsse richtig, über einen neuen Preis nachzudenken -- etwa orientiert an Köln.

RN: Da kostet das Sozialticket 35 Euro. Hier war zuletzt von 25 Euro die Rede.

Langemeyer: Ich will mich jetzt nicht auf den Betrag festlegen. Das wird im Rat noch zu entscheiden sein. Denn letztlich muss der städtische Haushalt die Kosten übernehmen. Im letzten Ratsbeschluss ist dazu gesagt worden: Das Ganze muss haushaltsneutral gestaltet werden. Mit anderen Worten: Das, was wir für das Sozialticket in die Hand nehmen muss vorher durch die Stadtwerke erwirtschaftet werden. Genau deshalb können wir nicht einfach so weiter machen als sei nichts passiert."


Dazu 2 Anmerkungen:

Diegel ist der für Dortmund zuständige Regierungspräsident in Arnsberg (Aufsichtsbehörde). Er hatte zu Jahresbeginn u.a. den Ratsbeschluss zur Einführung des Sozialtickets beanstandet.

Das Kölner Monatsticket für Einkommensschwache kostet in diesem Jahr nicht 35, sondern 28 €, nach 25 € in 2007 (35 kostet nicht mal das Sozialticket in Berlin). Das ist immer noch höllisch viel; zu bedenken sind jedoch zweierlei: Köln ist mit 1 Mio. EinwohnerInnen deutlich größer. Zudem ist der Berechtigtenkreis wesentlich weiter gefasst.