OB ruft in Dortmund zu Protest gegen Rechts

„Am 1. September 1939 begann mit dem deutschen Überfall auf Polen der zweite Weltkrieg”, so Langemeyer. Dieser verbrecherische und rassistische Angriffskrieg kostete in den folgenden Jahren 60 Millionen Menschen das Leben. Am 5. September wollten zum wiederholten Mal Neonazis aufmarschieren, um dieses Datum für ihren so genannten ,Nationalen Antikriegstag' zu missbrauchen. Ungeachtet ob das Verbot der rechten Demo bestand hat oder nicht: „In jedem Fall werden wir an diesem Tag ein friedliches und deutliches Zeichen setzen. Denn in Dortmund ist kein Platz für Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus!”

Zeitzeugen auf dem Wilhelmsplatz

Kreativer soll der Umgang mit dem Thema Neonazis werden. Kreativität bewies die katholische Kirche and er Kreuzstraße. als dort die Lautsprecher der Neonazis bei einer Kundgebung am Montagabend ertönten, schallten die Kirchenglocken über alles hinweg.

„Der Vorstand der Vereinigten Kirchenkreise verurteilt den für den 5. September angekündigten Aufmarsch von Neonazis in Dortmund”, so der Vorstand in einer Resolution. Es bedeutet eine Verhöhnung der Opfer der Nazibarbarei, wenn die geistigen Erben der damaligen Täter heute zum „Antikriegstag" aufrufen. „Der Dortmunder Polizeipräsident hat, wie von der Kreissynode Dortmund-West gefordert, den Aufzug verboten. Wir erwarten von den Obergerichten jetzt die Bestätigung des Verbots”, so Superintendent Jürgen Lembke.

Demonstration in der Nordstadt

„Als bekannt wurde, dass eine rechtsradikale Demonstration stattfinden soll, hat eine Vielzahl von Akteuren aus der Nordstadt beschlossen, derartigen Veranstaltungen im Stadtteil keinerlei Raum zu überlassen”, so eine Pressemietteilung des Quartiersmanagement Nordstadt. So laden verschiedene Institutionen, vereine und Verbände zu einer Demo durch die Nordstadt ein, um gegen den bislang verbotenen Naziaufmarsch zu demonstrieren. Am 11 Uhr ist der Auftakt am CineStar, um 12 Uhr ist ein Zwischenstopp auf dem Nordmarkt und gegen 12.30 Uhr findet die Abschlusskundgebung am Stollenpark statt.

Im Rahmen der stadtweiten Aktionen gegen einen möglichen Aufmarsch von Neonazis lädt die „Aktion 65 plus” um 11 Uhr zu einer Kundgebung auf den Wilhelmplatz in Dorstfeld ein. Das Motto heißt: „Wir haben es erlebt! Nie wieder!” Neben Zeitzeugenberichten über die Gräuel der Nazizeit und Beispielen für den Widerstand und die Solidarität mit den Opfern damals vor Ort, kommen Jugendliche und Künstler/innen zu Wort. Für den nötigen Optimismus und Mut, den es im Kampf gegen alte und neue Nazis braucht, sorgt auch die Trommlergruppe „Mapato”. Zudem soll es eine Menschenkette vom Wilhelmplatz zur S-Bahn-Station Dorstfeld geben.

Dritte Klage

Nachdem bereits das Bündnis „Dortmund wir stellen uns quer” das de facto-Verbot ihrer beantragten Route durch den Polizeipräsidenten durch das Verwaltungsgericht überprüfen lässt, zieht nun auch das andere antiafschistische Bündnis „S 5” vors Verwaltungsgericht Gelsenkirchen.

Auch hier habe die Polizei die eigentliche Route durch die Innenstadt nicht genehmigt. Stattdessen soll das Bündnis ins Gerichtsviertel ziehen.

Dagegen hat das Bündnis gestern Klage vorm Verwaltungsbericht eingelegt.

Wann das OVG Münster über das Verbot der Neonazis-Demo entscheiden wird, ist derzeit nicht bekannt.

Quelle: WR vom 02.09.09