Sozialamt gibt 11,5 Millionen mehr aus

Dabei handelt es sich um Männer und Frauen, die von ihrer Arbeit nicht leben können und auf staatliche Zahlungen angewiesen sind. Das teilte jetzt Sozialdezernent Siegfried Pogadl mit. "Alles kein Problem", bewertete er die "Überziehungsnachricht". Bei einem Gesamtetat des Sozialamtes von 275 Miollionen Euro seien 11,5 Millionen Euro weniger als fünf Prozent. Das sei "spitze", man habe gut kalkuliert, und die Mehrkosten könne man ausgleichen. Nämlich durch die Rückerstattung der zu viel überwiesenen Solidarbeiträge (rund 10 Mio. E) und durch die Beteiligung des Bundes an den Kosten für Unterkunft und Heizkosten. "Es ist alles gedeckt. Es besteht kein Grund zur Sorge, nichts wird den städtischen Haushalt zusätzlich belasten", so der Sozialdezernent.

Pogadl verriet, für welche Bereiche und Leistungen er seinen Etat überziehen muss. So werden in Dortmund noch rund 2100 Menschen ohne Krankenversicherungsansprüche betreut. "Das sind so genannte Kontingentflüchtlinge aus Russland. Die sind formal bei der Krankenversicherung gemeldet, damit sie ärztlich versorgt werden, aber für die medizinischen Leistungen kommen wir auf", erklärte er. Kosten: 5 400 000 E.

Als zweiter Posten schlagen die Mehrausgaben für die Grundsicherung im Alter und bei Ewerbsminderung kräftig zu Buche. Zusammen mit den zusätzlichen Leistungen für Unterkunft und Heizung betragen die Mehrkosten 5 000 000 E. Mit Sorge betrachtet Pogadl die Entwicklung bei den Aufstockern: "Das ist das Problem der Zukunft. Es werden mehr."

Arbeiten und trotzdem arm sein

Aktuell sind es 11 000 Männer und Frauen, die arbeiten und trotzdem arm sind. Männer und Frauen, die Niedriglohn- und Teilzeitbeschäftigungen nachgehen. Sie sind auf staatliche Transferleistungen angewiesen, die das Sozialamt übernimmt im Rahmen der Kosten für Unterkunft.

Quelle: WR vom 15.10.08