Sozialforum Dortmund
Veranstaltung der Geschichtswerkstatt - Die Edelweißpiraten aus Dortmund
Sozialticket ein verkehrspolitischer Erfolg
DIE LINKE sieht sich angesichts der Bekanntgabe eines Zuwachses von 6,5% mehr Fahrgästen durch die Einführung des Sozialtickets in ihrer verkehrspolitischen Konzeption bestätigt. „SPD und CDU sollten sich gut überlegen, ob sie das Sozialticket tatsächlich wieder abschaffen wollen“, so Rainer Wisnewski, wirtschaftspolitischer Sprecher im Kreisvorstand von DIE LINKE. Nach jahrelangem Kampf linker Organisationen, allen voran dem Dortmunder Sozialforum, wurde das Sozialticket erst mit der Gründung der Fraktion „Die Linken im Rat“ durchgesetzt.
„Dies war im Grunde die erste Amtshandlung der neuen Fraktion und zugleich auch ihr größter Erfolg“, meint Utz Kowalewski, Kreissprecher von DIE LINKE. SPD und Grüne hatten den linken Antrag allerdings seinerzeit abgelehnt, wie bereits in den Vorjahren, aber diesmal einen sinngleichen eigenen Antrag auf Einführung gestellt, dem rot-rot-grün dann zugestimmt hatte.
Gefährdet ist das Sozialticket vor allem durch die Haltung der CDU, die im VRR neben diversen Fahrpreiserhöhungen durchgesetzt hat, dass Großkundenrabbatte wie das Sozialticket nicht mehr akzeptiert werden. „Wenn eine Branche 6,5% mehr Wachstum hat, jubelt man normalerweise. Man schafft dann nicht den Grund für dieses Wachstum wieder ab. Erst recht nicht, wenn sich mit einer Maßnahme gleichzeitig die Umwelt schonen läßt, sich die soziale Lebenssituation von mehr als 20.000 Menschen in Dortmund verbessern läßt und dann auch noch mehr Geld verdient wird. Die Stadtwerke mussten entgegen der bisherigen Unkenrufe nun zugeben, dass sie tatsächlich im letzten Jahr 9,8% mehr Einnahmen durch den ÖPNV erwirtschaftet haben,“ begründet Rainer Wisnewski das Festhalten am Sozialticket. Und Kreissprecher Kowalewski ergänzt: „Der Erhalt des Sozialtickets steht daher auch ganz deutlich im frisch verabschiedeten Kommunalwahlprogramm von DIE LINKE. Wer das Ticket erhalten will, sollte daher links wählen.“
Quelle: Pressemitteilung DIE LINKE vom 16.01.09
