Sozialticket in Dortmund nicht um jeden Preis

Der Rat der Stadt Dortmund hat in seiner Sitzung am 13.12.07 die Einführung eines vergünstigten Sozialtickets zum Preis von 15,00 € pro Monat beschlossen. Do-Pass-Inhaber können ein solches Ticket seit dem 01.02.08 im Rahmen eines Jahresabos beantragen.

Dieses Sozialticket wird in Dortmund als Modellprojekt für zwei Jahre durchgeführt. Nach neuesten Informationen beanspruchen z.Zt. rund 21.000 Personen in Dortmund ein Sozialticket bei erheblichen Mehrkosten für die DSW21 in Höhe von rund 5 Mio € in 2008 und sogar 6 Mio € in 2009.

Dazu der SPD-Fraktionsvorsitzende Ernst Prüsse :
„Wir fahren das Sozialticket als zweijährigen Modellversuch und haben keine Langzeitgarantie abgegeben. Das heißt, dass auch innerhalb der Modellphase nachgesteuert werden muß, wenn die Kosten aus dem Ruder laufen. Die Höhe der Kosten hat mich überrascht und stimmt mich sehr nachdenklich. Eine Preisanhebung für das Sozialticket scheint wohl unausweichlich.“

Die SPD-Fraktion bekräftigt nochmals die Notwendigkeit, einkommensschwache Personen insbesondere im SGBII-Bezug nicht von der beschäftigungsförderden Mobilität abzukoppeln.

Da aber das Kundenverhalten nicht voraussehbar war und nur wenige andere Städte unter teilweise anderen Voraussetzungen ein Sozialticket anbieten, waren die Kostenprognosen für Dortmund von Anfang an sehr schwierig einzuschätzen. Diese Kostenprognosen konkretisieren sich in diesen Tagen in den Berechnungen der DSW21 ziemlich eindeutig nach oben.

Die SPD-Fraktion hält es für nicht verantwortlich, das Sozialticket um „jeden Preis“ aufrecht zu erhalten. Im Rahmen des Aktionsplans Soziale Stadt sollte daher auch über die Prioritäten und die Dringlichkeit von sozialen Leistungen nachgedacht werden.

„Die hohen Kosten für das Sozialticket sind nicht gerecht und sind weder der Allgemeinheit noch den Beschäftigten bei DSW21 zu vermitteln. Es gibt erheblichen Nachsteuerungsbedarf beim Sozialticket. Wir werden an unseren Koalitionspartner herantreten und versuchen eine konstruktive Lösung zu finden.“, so Ernst Prüsse abschließend.