Sozialticket in Dortmund vom Rat beschlossen
Medieninformation der Fraktion "Die Linken im Rat" zum Ergebnis der Ratssitzung am 13.09.07
Die Fraktion „Die Linken im Rat“ (Die Linke, Linkes Bündnis und parteilos) setzte den Punkt Sozialticket auf die Tagesordnung der letzten Ratssitzung am 13.09.2007.
In Folge stellten SPD und Grüne einen eigenen Antrag zu diesem Thema.
Der Antrag der Linken, ein Ticket einzuführen, das für die DSW21 und die Stadt keinen finanziellen Verlust bedeuten würde, ist von der Ratsmehrheit abgelehnt worden.
Hingegen wurde der Antrag der SPD und Grünen, einen Arbeitskreis zu schaffen, der über Berlin, den VRR dazu bringen soll ein Sozialticket in Dortmund einzuführen, vom Rat der Stadt beschlossen. Bis dahin will der Rat, dass die Dortmunder Stadtwerke ein eigenes Sozialticket anbieten.
Wolf Stammnitz, Fraktionsvorsitzender der „Linken im Rat“ stellte erfreut fest, „dass sich SPD und Grüne endlich zur Verantwortung der Stadt für ein Sozialticket bekennen, nachdem sie jahrelang die Verantwortung auf den VRR abgeschoben haben. Diese Wandlung ist nicht zuletzt auf den Druck des Sozialforums und die wiederholten Anträge der Linken zurückzuführen.“
Mit dem jetzigen Ratsbeschluss ist das Thema für die Linken allerdings nicht erledigt. Sollte am 01.01.2008 kein angemessenes Sozialticket verfügbar sein, werden sie erneut eine sozial, ökologisch und wirtschaftlich sinnvolle Lösung aufzeigen und auf eine schnelle Umsetzung drängen.
Die Vorgehensweise von SPD und Grünen hingegen vergleicht Fraktionsgeschäftsführer Torsten Behrendt, mit einem Messerstich durch den Rücken ins Auge. „Eine Dortmunder Lösung muss auch in Dortmund entwickelt werden!“
Den Text des (abgelehnten) Antrags sowie des (beschlossenen) Antrag von SPD und Grünen findet ihr unter www.dielinke-dortmund-kommunal.de