Sozialforum Dortmund
Veranstaltung der Geschichtswerkstatt - Die Edelweißpiraten aus Dortmund
Streit um die Finanzierung des Sozialtickets hält an
Grüne gehen sogar von Mehreinnahmen durch die billige Monatskarte aus - Auch nach einer neuerlichen Umfrage der Stadtwerke unter den Nutzern des Sozialtickets hält der Streit um die Finanzierung des zweijährigen Modellprojekts im Rahmen der Aktion „Soziale Stadt” an.
Der Stadtwerke-Vorstand bleibt bei seiner Einschätzung, die Einführung der Monatskarte für 15 Euro habe bei den (eh schon defizitären) Verkehrsbetrieben Mindereinnahmen verursacht. Die lägen allein für 2008 bei 4,9 Millionen Euro und seien, so die Verträge, von der Stadt zu erstatten.
Das sieht Mario Krüger, Fraktionssprecher der Grünen, nach wie vor anders. Aber die Stoßrichtung seiner Argumentation hat sich verschoben. Dass die Forderungen der Stadtwerke an die Stadt noch immer nicht stichhaltig belegt seien, erwähnte Krüger gestern nur noch am Rande. Im Mittelpunkt seiner Argumentation steht nunmehr, dass es sich die Stadtwerke sehr wohl erlauben könnten, die Lasten aus dem Sozialticket zu schultern.
Bis August hätten die Verkehrsbetriebe beim Fahrkartenverkauf überdurchschnittliche Mehreinnahmen gegenüber dem Vergleichszeitraum im Vorjahr von 4,4 Mio Euro erzielt. Den von DSW behaupteten Einbruch bei den Einnahmen hätte es demnach nicht gegeben. Im Gegenteil: DSW verzeichne im Vergleich zu den übrigen VRR-Mitgliedsunternehmen die mit Abstand höchsten Einnahmezuwächse. Auch sei die Zahl der Fahrten überdurchschnittlich gestiegen.
Krüger führt beide Effekte auf das Sozialticket zurück. Deshalb seien die „Mehreinnahmen aus dem Sozialticket im Zuge einer Gewinnausschüttung” gegen die Forderungen aus dem Großkundenvertrag zu rechnen.
Quelle: WAZ vom 20.11.08
