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Versöhnen, statt spalten

LINKE wollen Roma-Diskriminierung im Rat thematisieren

Während die großen Parteien die nach Dortmund kommenden Menschen aus Osteuropa auf gängige Stereotype reduzieren, will DIE LINKE am 31.3. im Rat das Bewußtsein schärfen, dass die derzeitige Debatte dazu geeignet ist in der Bevölkerung eine Pogromstimmung zu schüren. „Etliche Presseerklärungen, die wir in den letzten Monaten lesen mussten, befinden sich nach unserer Auffassung hart an der Grenze zur Volksverhetzung“, meint Fraktionssprecher Utz Kowalewski. 

Anders als der Antisemitismus sei der Antiziganismus leider längst noch nicht so geächtet, wie er es angesichts des Holocausts an einer halben Million Roma und Sinti durch Nazideutschland sein müßte. Das müsse sich ändern, denn auch eine Schließung des Dortmunder Strassenstrichs wird den Migrationsdruck auf die Roma in Bulgarien und Rumänien nicht senken. Daher erwartet DIE LINKE nicht einmal eine nennenswerte Verlagerung der Szene in andere Städte, wie sie Regierungspräsident Bollermann befürchtet.

„Die Menschen werden sich hier ihre Nischen suchen, denn so schlecht können wir die Lebensverhältnisse für die Roma in Dortmund gar nicht gestalten, dass es sich nicht lohnen würde beißender Armut, fehlender medizinischer Versorgung und offenem Rassismus in Osteuropa zu entfliehen. Für viele Roma geht es ums nackte Überleben und darum am nächsten Tag für sich und ihre Kinder etwas zu essen zu haben. Für die meisten Deutschen ist dies eine Selbstverständlichkeit, in den Romaghettos in Bulgarien ist es dies keineswegs. Daher wird es Zeit mit dem Schüren von Überfremdungsängsten Schluss zu machen und aufzuzeigen, dass man friedlich mit den Menschen zusammen leben kann, die aufgrund der EU-Freizügigkeit rechtmäßig zu uns kommen. Soziale Probleme darf man nicht ethnisieren – sonst färbt der aufgewirbelte Staub Dortmund schneller braun, als es uns allen lieb sein kann“, so Kowalewski.

Quelle: PM, Ratsfraktion Die Linke vom 27.03.11

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