Sozialforum Dortmund
Veranstaltung der Geschichtswerkstatt - Die Edelweißpiraten aus Dortmund
Vom Wert der Arbeit
Die Ein-Euro-Jobs sind den Kritikern der Hartz-Reformen weiterhin ein Dorn im Auge. Prof. Wolfgang Richter, Ratsvertreter des Linken Bündnisses, hält der Stadt vor, sich an den Arbeitsgelegenheiten zu bereichern und Mittel zweckentfremdet zu verwenden.
Stein des Anstoßes sind Aussagen von Oberbürgermeister Dr. Gerhard Langemeyer, dass von den 863 Menschen, die im ersten Halbjahr 2005 im "Konzern Stadt" in Arbeitsgelegenheiten beschäftigt wurden "keine Werte" geschaffen wurden. Richter sieht es anders und zieht für seine Berechnungen über den Wert der geleisteten Arbeit Standards des Statistischen Bundesamtes zu Rate. Demnach werden für unbezahlte Tätigkeiten 7 Euro netto angesetzt. Nach Richters Rechnung summiert sich die Arbeitsleistung der Ein-Euro-Jobber für die Stadt damit im ersten Halbjahr auf 3,1 Mio. Euro "ohne das dies im Haushalt der Stadt überhaupt berücksichtigt wird", moniert der Ratsherr.
Noch ärgerlicher findet er den Umgang mit den Zuweisungen, die die Stadt von der ARGE erhält. Immerhin 500 Euro pro Monat. 200 Euro erhält der Beschäftigte, 300 Euro bleiben bei den Maßnahmeträgern "für Verwaltungsaufgaben und Qualifizierungsaufgaben". Doch damit ist es nach Richters Studie nicht weit her. Gerade einmal 60000 Euro habe die Stadt nach Angaben Langemeyers im Rat bis Mitte Juni für Qualifizierung der Ein-Euro-Jobber ausgegeben "ganze 11,50 Euro pro Arbeitsgelegenheit und Monat", rechnet Richter vor. Der Rest sei entgegen den Vorgaben auch nicht nur für die Verwaltung der aktuellen Maßnahmen, sondern wie der OB selbst zugebe zur Deckung künftiger Aufwendungen der Beschäftigungsgesellschaft Dortmunder Dienste aufgewendet worden. Eine "Zweckentfremdung", die Richter schlicht "ungesetzlich" findet. - Oli
Quelle: RN vom 23. August 2005
