Sozialforum Dortmund
Veranstaltung der Geschichtswerkstatt - Die Edelweißpiraten aus Dortmund
ARGE: 2006 verfallen die Millionen nicht
Millionen Euro, die eigentlich für die Integration von Langzeitarbeitslosen in den Arbeitsmarkt gedacht waren, hat die JobCenter ARGE Dortmund im vergangenen Jahr gar nicht abgerufen. Das soll dieses Jahr nicht passieren. Von den 66,085 Mio. Euro, die der Bundeshaushalt 2005 der JobCenter ARGE zur Verfügung gestellt hatte, wurden nur 41,5% ausgegeben.
Das lag zum einen daran, dass im ersten Jahr des Bestehens der ARGE keine Vorbindung von Haushaltsmitteln aus Vorjahren vorlagen. "Außerdem mussten wir damals innerhalb weniger Wochen die ARGE stemmen. Es wäre gar nicht möglich gewesen, die Mittel vernünftig einzusetzen", erklärt Markus Schulte, Pressesprecher der ARGE. Insbesondere in der Anfangsphase hatte die Bearbeitung der Leistungsfälle und die pünktliche Zahlung der Transferleistungen Priorität in der täglichen Sachbearbeitung. Und auch da hatte es bekanntlich erhebliche Probleme gegeben. Mit dem Ausschöpfungsgrad von 41,5 % lag die ARGE Dortmund im Landesdurchschnitt NRW und über dem Schnitt der Ruhrgebietsstädte von 39,6%.
Ein-Euro-Jobs etc.
Doch in diesem Jahr soll alles besser werden und die ARGE ist offenbar auf einem guten Weg. So wurden allein in den ersten sieben Monaten 13 143 Arbeitslose in die verschiedensten Maßnahmen wie etwa Arbeitsgelegenheiten, bekannter als Ein-Euro-Jobs, Trainings- und Qualifizierungmaßnahmen etc. vermittelt. Im gesamten letzten Jahr waren es nur 15 357 Arbeitslose. Zielmarke für dieses Jahr sind 24 418 Arbeitslose. Dafür stehen 61,9 Mio. Euro zur Verfügung. Dass 2006 rund vier Mio. Euro weniger zur Verfügung stehen als 2005, hängt laut Schulte nicht damit zusammen, dass die ARGE Geld zurückgegeben hat. "Der Etat für 2006 wird in den Berliner Ministerien unabhängig vom Vorjahr geplant und im Bundestag beschlossen."
Voll im Plan
Schulte unterstreicht, dass man in diesem Jahr bei der Umsetzung des Arbeitsmarktprogramms voll im Plan liege. "Wir werden bei den Einzelmaßnahmen eine Steigerung gegenüber dem Vorjahr um fast 60 % erreichen und die gesetzlich geforderte Aktivierungsquote um fast 100 % überschreiten." Die Zahlen sollen im kommenden Sozialausschuss am 22. August vorgelegt werden.
Ermittlungsdienst
Dort wird auch der Ermittlungsdienst Thema sein. Der wurde im letzten Jahr in 1429 Fällen tätig, wovon es in 785 oder 55% der überprüften Fälle zu leistungsrechtlichen Konsequenzen kam. In diesem Jahr führte er bisher 383 Ermittlungen durch mit einem ähnlichen Resultat: in 56,4% der Fälle kam es zu Kürzungen oder völliger Einstellung der Zahlungen. Warum allerdings bisher erst so wenige Bedarfsgemeinschaften überprüft wurden, obwohl der Ermittlungsdienst Mitte des Jahres auf 16 Mitarbeiter verdoppelt wurde, konnte Markus Schulte gestern nicht klären. - kiwi
