Friedlich demonstrieren

Am "Tag der Arbeit" rechnen die rechten Anmelder mit bis zu 1500 Teilnehmern, die aus ganz Deutschland kommen. Zu den Rednern zählen neben Christian Worch (einem bekannten Meinungsmacher der Naziszene) auch Udo Voigt, Bundesvorsitzender der NPD.

Entsprechend stark ist der Widerstand - in einem gemeinsamen Aufruf erklärten gestern OB Langemeyer, DGB-Chef Eberhard Weber und Pfarrer Friedrich Stiller vom Arbeitskreis gegen Rechtsextremismus: "Wir werden es nicht unwidersprochen hinnehmen, wenn eine kleine, aber lautstarke Gruppe Ewiggestriger in unserer Stadt ihr völkisches und antidemokratisches Weltbild verbreiten will." Alle Bürger werden darin aufgefordert, an einer zentralen Gedenk- und Protestveranstaltung am 1. Mai um 10 Uhr auf dem Platz der Alten Synagoge vor der Oper teilzunehmen.

Diese friedliche Form des Protestes begrüßt der Polizeichef - Sorgen bereiten ihm aber Aufrufe an Jugendliche, den Weg der rechten Demo zu stören. Im Kooperation mit dem Schulamt wollen die Beamten deshalb in der kommenden Woche jeden Tag 24 Klassen ab der achten Jahrgangsstufe besuchen.

Die Polizei hat am 30. 4. und 1. 5. jede Menge zu tun: Für beide Tage liegen zehn Demonstrationen verschiedener Anmelder vor. Dazu kommen Großereignisse wie Rock in den Ruinen, Mayday und die "Peace-Games" in der City. Schulze betonte, dass er für ein Verbot der Nazi-Demo keine rechtliche Grundlage sieht. Mit entsprechenden Verfügungen war er wiederholt vor dem Verfassungsgericht gescheitert. - weg

Quelle: RN vom 19. April 2007