Sozialforum Dortmund
Veranstaltung der Geschichtswerkstatt - Die Edelweißpiraten aus Dortmund
Klagen zu Hartz IV explodieren
Einen sprunghaften Anstieg bei den Klagen gegen die Auswirkungen der Hartz-IV-Gesetze hat das Sozialgericht Dortmund zu verkraften. Allein in Dortmund kam es in den ersten sieben Monaten 2006 zu 1049 Klagen zum Arbeitslosengeld II und zur Sozialhilfe, im Vorjahreszeitraum waren es 226.
"Die erhebliche Zunahme an Verfahren bei oftmals existenziellen Streitgegenständen setzen die Richter unter erheblichen Arbeitsdruck", so Ulrich Schorn, Pressesprecher beim Sozialgericht. Mehr als ein Drittel der 40-köpfigen Richterschaft, die auch die Region betreut, sei bereits mit Verfahren gegen die Bundesagentur und Arbeitsgemeinschaften befasst. Derzeit dauere es im Schnitt neun Monate, bis ein Klageverfahren zum Abschluss komme. Es sei zu befürchten, dass das künftig nicht mehr einzuhalten sei. Interessant: "Jede dritte Klage ist ein Erfolg oder Teilerfolg für den Kläger." - kiwi
Quelle: Ruhr Nachrichten vom 24. August 2006
