Wer muss umziehen

Sozialdezernent Siegfried Pogadl beschrieb, wie die Situation in Dortmund aussieht. Weil die Software der ARGE entsprechende Zahlen nicht automatisch auswirft, mussten die Daten von rund 43.000 Bedarfsgemeinschaften in unserer Stadt manuell ausgewertet werden. "Zwanzig Leute waren damit drei Monate beschäftigt."

Auf Grundlage des alten Sozialhilfegesetzes hatte man in Dortmund festgelegt, dass 6,13 Euro pro Quadratmeter als angemessen gelten. Die Untersuchung ergab: 70 Prozent der Leistungsbezieher erfüllen dieses Kriterium, 13 Prozent überschreiten den Wert um maximal 10 Prozent. Der Rest liege darüber.

"Im ersten Quartal 2006 müssen wir darüber nachdenken, welche Angemessenheitsgrenzen für die Zukunft gelten und welche Überschreitungen wir zu akzeptieren bereit sind", meinte Pogadl. Für das laufende Haushaltsjahr seien 180 Mio. Euro für die Unterkunftskosten veranschlagt. "Nach derzeitigem Sachstand kommen wir damit aus." Die Diskussion über den Bundesanteil belaste aber den Haushaltsentwurf für 2006.

Die Ausschussvorsitzende Daniela Schneckenburger wollte wissen, ob die 30 Prozent der Langzeitarbeitslosen, die die Angemessenheitsgrenze überschreiten, im kommenden Jahr umziehen müssen. "Das hängt davon ab, was für Toleranzen wir dulden", entgegnete Pogadl. Sozialamtsleiter Peter Bartow erklärte, die Zahlen an sich sagten nicht viel aus. "Wir müssen zusammen mit der ARGE jeden Einzelfall überprüfen und genau nachsehen, wie es zu den Überschreitungen kommt."

Anschließend beschäftigten sich die Politiker mit dem Entwurf des Sozialhaushalts, der bei einem Volumen von 1,4 Mrd. einen Fehlbetrag von 137 Mio. Euro aufweist (RN berichteten). Birgit Unger (Grüne) kritisierte, dass der Etat nach der Umstellung auf kaufmännisches Rechnungswesen nicht transparent genug sei. Alte und neue Posten sollten detailliert gegenübergestellt werden. - weg

Quelle: RN vom 06.12.05