Sozialforum Dortmund
Veranstaltung der Geschichtswerkstatt - Die Edelweißpiraten aus Dortmund
Zahlen zum Dortmunder Sozialticket
Sozialleistungsbezieher, Anzahl Sozialtickets, Fahrgast- und Einnahmeentwicklung bei den Stadtwerken
SozialleistungsbezieherInnen in Dortmund
- ALG II-Bezieher, Stand Juni 2009: 57.848
- Sozialgeld-Bezieher nach SGB II: 22.656
- das sind zusammen: 80.504 Personen
- davon unter 15 Jahre: 21.407
- Bedarfsgemeinschaften: 41.382
Die Zahlen sind seit Ende 2008 offiziell wieder leicht angestiegen, nachdem sie vorher – aus leicht denkbaren Gründen - 2 Jahre lang deutlich abgenommen hatten.
Die Leistungsempfänger nach SGB II machen in Dortmund das Gros der Sozialticket-Berechtigten aus.
- "Alg II-Aufstocker" in Dortmund (von verdi/NGG Mitte 2009): 12.500
Weitere Daten zur Armutsentwicklung bzw. Sozialen Lage in Dortmund unter
http://www.zukunftsbarometer-dortmund.de/42.0.html
http://agora.free.de/sofodo/themen/do-spez-1/soz-entwicklung-do/eck-daten-zur-armut-in-dortmund/
http://agora.free.de/sofodo/themen/do-spez-1/soz-entwicklung-do/arbeitsmarkt-am-seidenen-faden/
Einige Zahlen zum Sozialticket
- Nach den engen Kriterien der Stadt Dortmund waren Ende 2008 grundsätzlich bezugsberechtigt: rd. 92.000 Einwohner (=15,8 % der Bevölkerung)
Auch diese Zahl hat gegenüber dem Vorjahresstand wie auch gegenüber den Zahlen aus dem Bericht zur Sozialen Lage in Dortmund (2006) abgenommen, hauptsächlich wegen der Entwicklungen im Bereich des SGB II. Siehe dazu auch Zeitreihe - allerdings ohne wirtschaftliche Jugendhilfe - unter www.zukunftsbarometer-dortmund.de/42.0.html
- Sozialticket-InhaberInnen, Ende Dezember 2008: knapp 23.000
- Sozialticket-InhaberInnen, im September 2009: 23.800
Zur Zusammensetzung des Kreises der Sozialticket-Abonnenten:
(nach Angaben der DSW21 und des Sozialamts Dortmund in ihren schriftlichen Stellungnahmen zur Landtagsanhörung am 21. April, Datenstand März 2009)
Von insgesamt 23.500 AbonnentInnen im März 2009 waren
- 7.122 (30%) zuvor Abonnenten von regulären Monatskarten (sog. „Wechsler“)
- angeblich nur 20% (rd. 4.700) seien echte NeukundInnen (das habe die O-Ton-Fahrgastbefragung ergeben)
Bis zum März 2009 haben die DSW 31.100 Sozialticket-Jahresabos verkauft. Darunter waren 7.317 „Wechsler“ (entspricht einem Anteil von 23,5 %).
Fast 90 % der Sozialticket-Inhaber seien Leistungsempfänger nach SGB II, der Rest meist ältere MitbürgerInnen mit Ansprüchen nach SGB XII.
Zur Fahrgast- und Einnahmenentwicklung bei DSW21 im Jahr 2008
Umsatzerlöse DSW-Verkehrsbetriebe
(aus Ticketverkauf, Abgeltungszahlungen für Ausbildungsverkehr und die Beförderung Behinderter, kommunaler Ausgleichszahlung für Sozialticket - nach Eigenangaben DSW21 in ihrem Zahlenspiegel 2008)
- 2007: 84,6 Mio. €
- 2008: 95,0 Mio. € ( plus 12,3 % !)
In der letzten Zahl seien 8,7 Mio. € aus Verkauf von Sozialtickets enthalten, einschließlich Großkundenrabatt und kommunaler Ausgleichszahlung (4,9 Mio. €). Ohne diese Ausgleichszahlung hätte der Erlöszuwachs der Verkehrsbetriebe immer noch beachtliche 5,5 Mio. € bzw. +6,5 % betragen.
Das Fahrgastvolumen der DSW21 hat 2008 gegenüber dem Vorjahr um 9,2 Mio. Personen zugenommen, von 130,0 Mio. auf 139, 2 Mio. (plus 7,1 %).
Der entsprechende Zuwachs beim VRR betrug nur 1,4 %.
Die Umsatz-Erlöse der DSW21 sind im gleichen Zeitraum, wie oben gezeigt, um 12,3 Prozent (bzw. 6,5 %) angestiegen - gegenüber 5,8 Prozent im VRR-Durchschnitt.
Rechnet man die DSW21 gänzlich aus der Jahresmeldung der VRR-Betriebe heraus, beträgt der VRR-Schnitt bei den Einnahmen 5,3 % und bei den Fahrten nur 0,7 %.
Zumindest 60 % der Zuwächse in Dortmund, möglicherweise auch mehr, sind vermutlich Sozialticket-bedingt. Genaueres kann aber nur eine qualifizierte Begleitforschung ergeben.
In den Zeitungen war zu lesen, dass 3,8 Mio. Euro jährlich beim Sozialticket eingespart werden soll, durch "Übertragung an den VRR". Der Betrag irritierte, wurde uns doch immer gesagt, dass schon für 2008 4,9 Mio. geflossen sind. Ich hab daraufhin noch mal in den Dortmunder Haushaltsplan für 2009 geschaut: Dort waren als Ausgleichszahlung für 2009 ursprünglich 3,8 Millionen € eingestellt worden - und auf eben diesen Ansatz bezieht sich das o.g. Einsparvolumen.
Laut Vorschlagsliste Verwaltung ("Maßnahmenliste Verwaltungsumbau 2010") sollen ab dem Jahr 2011 jährlich 3,8 Mio. eingespart werden. Für 2010 wird von einem Einsparvolumen von "nur" 3,15 Mio. ausgegangen, vermutlich, weil der Januar und - möglicherweise auch noch der Dezember - ja noch zu bezahlen ist. Die Liste ist Teil der Verwaltungsvorlage vom 29.10. für einen Nachtragshaushalt 2009. Sie ist einzusehen unter http://dosys01.dokom.de/dosys/gremrech.nsf/TOPWEB/16051-09
Der Nachtragshaushalt 2009 wird voraussichtlich am 26.11. vom Rat verabschiedet. Bliebe es bei der bisherigen Beschlussvorlage, dann würden im gleichen Zuge auch die Einspar-/Kürzungsmaßnahmen für die kommenden Jahre beschlossen ("...beauftragt die Verwaltung mit der Umsetzung").
Nur der Vollständigkeit halber: Der o.g. ursprüngliche Haushaltsansatz Sozialticket für 2009 wurde kurz vor den Wahlen per Beschuss des Rats um 3,752 Mio. € aufgestockt, als "überplanmäßige Mehraufwendung" des Sozialamts. Die Vorlage ist einzusehen unter http://dosys01.dokom.de/dosys/gremrech.nsf/TOPWEB/15757-09. Dort gibt es auch ein paar dürre Angaben über die Entwicklung des Sozialtickets 2008/2009.
Und noch ein Info zum Sozialticket in Köln:
Die Sozialverwaltung hat den Beschluss des Rats vom Juni bezüglich einer Anhebung der Einkommensobergrenze für Köln-Pass und Sozialticket inzwischen umgesetzt. Auf der entsprechenden Website des Sozialdezernats wird unter "Wer bekommt den Köln-Pass auf Antrag" jetzt auch die folgende Gruppe aufgeführt:
"Sie haben ein geringes Erwerbs- oder Renteneinkommen, das nur maximal dreißig Prozent über der Sozialhilfe oder dem Arbeitslosengeld II liegt. Wenn Sie sich nicht sicher sind, dass dies für Sie zutrifft, sollten Sie einen Antrag stellen. Die genaue Berechnung wird dann von uns vorgenommen."
siehe http://www.stadt-koeln.de/buergerservice/themen/soziales/koeln-pass/
Der zugehörige Ratsbeschluss ist auf der Akoplan-Website eingestellt, unter: http://www.akoplan.de/Beschluss%20K%F6lner%20Rat%2030-06-09.pdf
Heiko Holtgrave, Akoplan, November 2009
